Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Gute Schule 2020 - Konkretisierung der Mittelverwendung 2017 und Vorlage eines Konzepts zum Anschluss an das Breitband sowie Festlegung von weiteren Maßnahmen für die Jahre 2018 und 2019
Ergebnis: Ziffern 1-3: Einstimmig Ziffern 4-6: 53 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen Ziffer 7: 53 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 - Konkretisierung der Mittelverwendung 2017 und Vorlage eines Konzepts zum Anschluss an das Breitband sowie Festlegung von weiteren Maßnahmen für die Jahre 2018 und 2019
2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013
Budgetierung hier: 1. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 30.04.2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung hier: 1. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 30.04.2018
Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 30.04.2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 30.04.2018
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln
Baumaßnahme „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“ hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahme „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“ hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Errichtung eines Kleinspielfelds an der Grundschule Dansweiler, Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Kleinspielfelds an der Grundschule Dansweiler, Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe
Parkscheinautomatenstandorte und Neufassung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Parkscheinautomatenstandorte und Neufassung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Pulheim
Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2017
Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2017
Bebauungsplan Nr. 138 Brauweiler Bereich: An der Ronne - Satzungsbeschluss (vgl. NS PA vom 05.12.2017, Top 5)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 138 Brauweiler Bereich: An der Ronne - Satzungsbeschluss (vgl. NS PA vom 05.12.2017, Top 5)
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.6 A Sinnersdorf (Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 134 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "Grünfläche" in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.6 A Sinnersdorf (Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 134 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "Grünfläche" in "Wohnbaufläche" (W-Fläche))
Zuwendung an fraktionslose Mitglieder im Rat der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Zuwendung an fraktionslose Mitglieder im Rat der Stadt Pulheim
Nachtragsstellenplan 2017/ 2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Nachtragsstellenplan 2017/ 2018
Stadtwerke Pulheim GmbH; Gremienumbesetzung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke Pulheim GmbH; Gremienumbesetzung
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WfG) hier: Gremienbesetzung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WfG) hier: Gremienbesetzung
Mitteilungen
Mitgliedschaft Rhein-Erft Tourismus e. V.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft Rhein-Erft Tourismus e. V.
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeiten
Ergebnis: Einstimmig
Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung der Anmietung von Schulcontainern für das Schulzentrum Brauweiler bis zum 31.07.2019
Ergebnis: Einstimmig
Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Kindertageseinrichtung / Vertragsangelegenheit
Ergebnis: Einstimmig
