Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Fällen einer Schwarzkiefer auf dem Friedhof Blumenstraße
Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Fällen einer Schwarzkiefer auf dem Friedhof Blumenstraße
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW; Umbau der Rathauskreuzung 2019; Verkehrslenkung in Pulheim während der Umbauphase
Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW; Umbau der Rathauskreuzung 2019; Verkehrslenkung in Pulheim während der Umbauphase
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW; Umgestaltung der Rathauskreuzung in Pulheim - Alternative Ampelschaltung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW; Umgestaltung der Rathauskreuzung in Pulheim - Alternative Ampelschaltung
Resolution der Schulen im Schulzentrum Pulheim 1. Vorstellung der Resolution 2. Antrag nach § 24 GO 3. Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zu Ziffer 1: Einstimmig zu Ziffern 2-5: 9 Ja-Stimmmen, 6 Gegenstimmen, 1 Gegenstimme
Bearbeitetes Dokument: Resolution der Schulen im Schulzentrum Pulheim 1. Vorstellung der Resolution 2. Antrag nach § 24 GO 3. Antrag der SPD-Fraktion
Annahme einer Schenkung für die Dietrich-Bonhoeffer-Schule
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die Dietrich-Bonhoeffer-Schule
Aufhebung der Sportstättennutzungsgebühr Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2018 Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit vom 18.09.2018, TOP 8
Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2019
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2019
Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2019
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2019
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019
3. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2019
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2019
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe. Hier: Vertiefende Untersuchung der Organisations- und Effizienzuntersuchung des Bauhofes
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe. Hier: Vertiefende Untersuchung der Organisations- und Effizienzuntersuchung des Bauhofes
Neuer Kreisverkehrsplatz Pulheimer Straße – Realisierung einer Beleuchtung aus Sicherheitsgründen (Schulweg)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neuer Kreisverkehrsplatz Pulheimer Straße – Realisierung einer Beleuchtung aus Sicherheitsgründen (Schulweg)
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)
Handlungskonzept Wirtschaft Pulheim 2030: Sachstandsbericht zur Umsetzung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Handlungskonzept Wirtschaft Pulheim 2030: Sachstandsbericht zur Umsetzung
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Vergabe von Nachtrags- bzw. Anschlussaufträgen über 25.000,00 € netto
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen
Vergabe von Bauleistungen
Ergebnis: Einstimmig
