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Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
19.06.18, 18:05
Ende
19.06.18, 19:10
Erstellt
16.10.17, 18:19
Aktualisiert
21.09.18, 10:42

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Verbot des Heizens mit Holzöfen in Stommeln für den Bereich Vinkenpützerweg bis Hagelkreuzstraße Antrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verbot des Heizens mit Holzöfen in Stommeln für den Bereich Vinkenpützerweg bis Hagelkreuzstraße Antrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbot des Heizens mit Holzöfen in Stommeln für den Bereich Vinkenpützerweg bis Hagelkreuzstraße Antrag gem. § 24 GO NRW)

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3

Bürgeranträge gem. § 24 1. Widmung von Rad- und Fußwegen 2. Änderung des Bebauungsplans 11, Stommeln

Ergebnis: zu Ziffer 1: Einstimmig bei zwei Stimmenthaltungen zu Ziffer 2: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bürgeranträge gem. § 24 1. Widmung von Rad- und Fußwegen 2. Änderung des Bebauungsplans 11, Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgeranträge gem. § 24 1. Widmung von Rad- und Fußwegen 2. Änderung des Bebauungsplans 11, Stommeln)

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4

Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken im BP 114 Pulheim hier: Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung

Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken im BP 114 Pulheim hier: Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken im BP 114 Pulheim hier: Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung)

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5

Einrichtung des neu geschaffenen Themenraums an der Wolfhelmschule - Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung des neu geschaffenen Themenraums an der Wolfhelmschule - Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung des neu geschaffenen Themenraums an der Wolfhelmschule - Aufhebung des Sperrvermerks)

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6

2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013)

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7

Budgetierung hier: 1. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 30.04.2018

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung hier: 1. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 30.04.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung hier: 1. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 30.04.2018)

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8

Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln)

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9

Baumaßnahme „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“ hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahme „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“ hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumaßnahme „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“ hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung)

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10

Parkscheinautomatenstandorte und Neufassung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Parkscheinautomatenstandorte und Neufassung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkscheinautomatenstandorte und Neufassung der Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Pulheim)

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11

Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2017)

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12

Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2017)

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13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Fällen eines Baumes auf dem Friedhof Blumenstraße

13.2

Anregung gem.§ 24 GO NRW hier: Umsetzung des Beschlusses zur Beschlussvorlage 97/2017, dass alle Räume im Gebäude der HS Escher Str. der KGS Kopfbuche uneingeschränkt zur Verfügung stehen

14

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig

2

Beförderung einer Beamtin

Ergebnis: Einstimmig

3

Anmietung von Räumlichkeiten für die OT Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Anfragen