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Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
27.10.15, 18:17
Ende
27.10.15, 21:15
Erstellt
09.10.14, 15:40
Aktualisiert
01.12.15, 14:53

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

WLAN-Versorgung in Flüchtlingsunterkünften

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: WLAN-Versorgung in Flüchtlingsunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (WLAN-Versorgung in Flüchtlingsunterkünften)

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3

Antrag gemäß § 24 GO NRW hier: Resolution der Stadt Pulheim zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gemäß § 24 GO NRW hier: Resolution der Stadt Pulheim zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA)

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4

Straßenreinigung Stichweg "Am Lindenkreuz" - Beschwerde gemäß § 24 der GO-NRW

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigung Stichweg "Am Lindenkreuz" - Beschwerde gemäß § 24 der GO-NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigung Stichweg "Am Lindenkreuz" - Beschwerde gemäß § 24 der GO-NRW)

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5

Bedarf an Plätzen im Offenen Ganztag (OGS)

Ergebnis: Ziffern 1a, 1b, 2b: Einstimmig Ziffer 2a: Einstimmig, 4 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bedarf an Plätzen im Offenen Ganztag (OGS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarf an Plätzen im Offenen Ganztag (OGS))

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6

Förderung von Einzelmaßnahmen zur Realisierung der Beschulung von Kindern mit Förderbedarfen an Regelschulen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Einzelmaßnahmen zur Realisierung der Beschulung von Kindern mit Förderbedarfen an Regelschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung von Einzelmaßnahmen zur Realisierung der Beschulung von Kindern mit Förderbedarfen an Regelschulen)

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7

Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in Pulheim

8

Gesundheitsversorgung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Pulheim - Gesundheitskarte

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitsversorgung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Pulheim - Gesundheitskarte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesundheitsversorgung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Pulheim - Gesundheitskarte)

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9

Personalsituation im Sozialamt - vorsorglich

10

Einführung eines Feierabendmarktes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Feierabendmarktes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Feierabendmarktes)

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11

Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2014)

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12

Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2016)

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13

Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2014)

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14

Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2016)

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15

Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2014)

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16

Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2016)

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17

2. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014)

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18

Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2014)

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19

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016)

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20

Budgetierung, 2. Budgetbericht 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung, 2. Budgetbericht 2015)

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21

Bodendenkmaluntersuchungen im Bereich Kaiser-Otto-Str. / Ehrenfriedstr. hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung bei dem Sachkonto 01.12.01 5261050 Prospektion

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bodendenkmaluntersuchungen im Bereich Kaiser-Otto-Str. / Ehrenfriedstr. hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung bei dem Sachkonto 01.12.01 5261050 Prospektion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bodendenkmaluntersuchungen im Bereich Kaiser-Otto-Str. / Ehrenfriedstr. hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung bei dem Sachkonto 01.12.01 5261050 Prospektion)

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22

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5431020 - Geschäftsaufwendungen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5431020 - Geschäftsaufwendungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5431020 - Geschäftsaufwendungen)

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23

Eintrittspreise Hallenbad - Antrag der SPD-Fraktion v. 01.10.2015

24

Mitteilungen der Verwaltung

24.1

Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2014

24.2

Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2014

24.3

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Mitgliedschaft im European Energy Award

24.4

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Neuer Skatepark in Pulheim - siehe Jugendhilfeausschuss v. 24.09.2015, Top I.6.6

24.5

Eintrittspreise Hallenbad

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Eintrittspreise Hallenbad

25

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Beförderung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig

2

Verlängerung des Zeitvertrages für das Jahr 2016 hier: Mauerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

3

Verlängerung des Zeitvertrages für das Jahr 2016 hier: Fliesen- und Plattenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

4

Verlängerung des Zeitvertrages für das Jahr 2016 hier: Beschichtungs- und Tapezierarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

5

Verlängerung des Zeitvertrages für das Jahr 2016 hier: Beschlagarbeiten und Metallbau- und Schlosserarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

6

Verlängerung des Zeitvertrages für das Jahr 2016 hier: Dachdeckungs- Dachabdichtungsarbeiten und Klempnerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

7

Erweiterung der Feuerwache Pulheim Vergabe der Landschaftsbauarbeiten - Parkplatz mit 19 Stellplätzen

Ergebnis: Einstimmig

8

Vergabe des Neubaus einer schlüsselfertigen Wohnanlage für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

9

Beschaffung gebrauchter Containeranlagen zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: Einstimmig

10

Vergabe einer Bodendenkmaluntersuchung

Ergebnis: Einstimmig

11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Anfragen