Daten
Kommune
Pulheim
Beginn
28.10.15, 18:00
Ende
28.10.15, 23:14
Erstellt
03.11.14, 13:00
Aktualisiert
08.04.16, 11:42
Stichworte
Planungsausschuss (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
2
Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig dafür Vorsitzende Ehlen hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Bearbeitetes Dokument: Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler
3
Informationen zur Erstellung eines Integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes - Vortrag zum Klimaschutzkonzept der Stadt Meerbusch
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Informationen zur Erstellung eines Integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes - Vortrag zum Klimaschutzkonzept der Stadt Meerbusch
4
Kaufring-Gebäude Vorstellung der Planung durch den Investor / Architekten
5
Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd - Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 179/2015; gemeinsame Sitzung des UA und PA vom 17.06.2015
Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 11 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd - Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 179/2015; gemeinsame Sitzung des UA und PA vom 17.06.2015)
6
Errichtung einer Feinstaub-Messstation in Stommeln
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Feinstaub-Messstation in Stommeln
7
8
9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 127 Pulheim Bereich: zwischen Jakobstraße, Johannisstraße und Kultur- und Medienzentrum (KMK) - Präsentation einer Bebauungskonzeption - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
10
Ehemaliger Spielpaltz Beethovenstraße - BP 20 Pulheim 1302
Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Ehemaliger Spielpaltz Beethovenstraße - BP 20 Pulheim 1302
11
Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung (vgl. UA 11.03.2015, TOP 7, PA 18.03.2015, TOP 9)
Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung (vgl. UA 11.03.2015, TOP 7, PA 18.03.2015, TOP 9))
12
Bebauungsplan Nr. 71 Pulheim, 1. Änderung - Sonnenallee Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig dafür RM Fröhling (SPD) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 71 Pulheim, 1. Änderung - Sonnenallee Auslegungsbeschluss
13
Bebauungsplan Nr. 124 Brauweiler Bereich: Langgasse Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe PA 18.05.2015, TOP 8
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 124 Brauweiler Bereich: Langgasse Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe PA 18.05.2015, TOP 8)
14
Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1. Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öf- fentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) - Ergänzendes Verfahren
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1. Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öf- fentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) - Ergänzendes Verfahren)
15
Bebauungsplan Nr. 99 Pulheim Bereich: Gewerbegebiet Pulheim Südwest - Beschluss zur Änderung des Plangeltungsbereichs - Sachstand
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99 Pulheim Bereich: Gewerbegebiet Pulheim Südwest - Beschluss zur Änderung des Plangeltungsbereichs - Sachstand
16
Bebauungsplan Nr. 128 Pulheim – Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp/ Am Brunnen Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 128 Pulheim – Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp/ Am Brunnen Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)
17
Bebauungsplan Nr. 11/1 Stommeln 1302 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe PA vom 18.03.2015, Vorlagen Nr. 68/2015
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11/1 Stommeln 1302 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe PA vom 18.03.2015, Vorlagen Nr. 68/2015)
18
Bebauungsplan Nr. 39 Stommeln 1301 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe PA vom 18.03.2015, Vorlagen Nr. 59/2015
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39 Stommeln 1301 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe PA vom 18.03.2015, Vorlagen Nr. 59/2015)
19
Bebauungsplan Nr. 122 Sinnersdorf "Töpferweg" Bereich: zwischen der Roggendorfer Straße und der Straße Am Theuspfad Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe PA 17.09.2014, TOP 12 (Niederschrift Seite 25)
20
Ortskernentwicklung Brauweiler - Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Aufwertung der Bau- und Nutzungsstrukturen im Brauweiler Ortskern und zur Verbesserung der Situation des fließenden und ruhenden Verkehrs – „Rahmenplanung Ortsmitte Brauweiler 2030“
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortskernentwicklung Brauweiler - Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Aufwertung der Bau- und Nutzungsstrukturen im Brauweiler Ortskern und zur Verbesserung der Situation des fließenden und ruhenden Verkehrs – „Rahmenplanung Ortsmitte Brauweiler 2030“)
21
Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Vorschlag zur Umsetzung und Kartierung der Nachverdichtungspotenziale in den Ortsteilen (Baulückenkataster) (siehe 114/2015 und 187/2015)
22
Gestaltung der öffentlichen Grünfläche im BP Nr. 98, Geyen, Nellesweg
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Gestaltung der öffentlichen Grünfläche im BP Nr. 98, Geyen, Nellesweg
23
Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zur 126. Änderung des FNP der Stadt Bergheim
Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 5 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zur 126. Änderung des FNP der Stadt Bergheim
24
Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Gemeinde Rommerskirchen Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zur 47. Änderung des FNP der Gemeinde Rommerskirchen (Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen)
Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 5 Stimmenthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Gemeinde Rommerskirchen Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zur 47. Änderung des FNP der Gemeinde Rommerskirchen (Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen))
25
Mitteilungen des Vorsitzenden
26
Mitteilungen der Verwaltung
26.1
Rückschnitte im Stadtgebiet im Herbst/Winter 2015/2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rückschnitte im Stadtgebiet im Herbst/Winter 2015/2016
26.2
Standort-Schießanlage Stommelerbusch hier: Information über die bauliche Sanierung der Anlage
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Standort-Schießanlage Stommelerbusch hier: Information über die bauliche Sanierung der Anlage
26.3
Planfeststellung nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen – Sechtem, Bl. 4215, der Amprion GmbH - Verfahrensstand
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Planfeststellung nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen – Sechtem, Bl. 4215, der Amprion GmbH - Verfahrensstand
26.4
Vorhaben: Geplanter Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Osterath – Gohrpunkt (Bl. 4206) und der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gohrpunkt – Rommerskichen (Bl. 4207) der Amprion GmbH hier: 1. Planänderung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
27
Anfragen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1
Vorstellung eines Vorhabens durch die Investorin und den Architekten
2
Mitteilungen des Vorsitzenden
3
Mitteilungen der Verwaltung
4
Anfragen
5
