Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Finanzierung von Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zu 1.-6.: 50 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen zu 7.: 31 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen zu 8.: 48 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen zu 9.-12.: 50 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung von Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Bürgerinformationsveranstaltung zur Flüchtlingssituation - Antrag der Fraktion des Bürgervereins v. 24.02.2016
Erhöhung der Zügigkeit des Abtei-Gymnasiums für die Aufnahmen zu den Schuljahren 2016/17, 2017/18 und 2018/19
Ergebnis: 46 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Zügigkeit des Abtei-Gymnasiums für die Aufnahmen zu den Schuljahren 2016/17, 2017/18 und 2018/19
Deckung von OGS-Bedarfen zum Schuljahr 2016/2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Deckung von OGS-Bedarfen zum Schuljahr 2016/2017
Deckung OGS-Bedarfe hier: Elternbedarfsabfrage
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Deckung OGS-Bedarfe hier: Elternbedarfsabfrage
Pulheimer Schulbaurichtlinie
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Pulheimer Schulbaurichtlinie
Förderung kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Förderung kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung)
Klärung der Raumbedarfe an der Christinaschule mit der Perspektive Schuljahr 2017/2018 ff.
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Klärung der Raumbedarfe an der Christinaschule mit der Perspektive Schuljahr 2017/2018 ff.
Änderung der Deckung für den Neu- und Umbau der Feuerwache Pulheim aus der Vorlage 496/2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Deckung für den Neu- und Umbau der Feuerwache Pulheim aus der Vorlage 496/2015
Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1. Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) einge- gangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 28.10.2015, TOP 14
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1. Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) einge- gangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 28.10.2015, TOP 14)
Bebauungsplan Nr. 124 Brauweiler Bereich: Langgasse Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äuße-rungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe PA vom 28.10.2015, Niederschrift TOP 13
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 124 Brauweiler Bereich: Langgasse Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äuße-rungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe PA vom 28.10.2015, Niederschrift TOP 13)
Neufassung der Satzung über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Pulheim (Spielplatzsatzung)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Pulheim (Spielplatzsatzung)
Mitteilungen
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2015 vom 01.10.2015 bis einschließlich 31.12.2015 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2015 vom 01.10.2015 bis einschließlich 31.12.2015 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätte "Am Wäldchen"
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Erschließungsvertrags
Ergebnis: Einstimmig
Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit
Ergebnis: Einstimmig
Unterbringung von Flüchtlingen
Ergebnis: zu I.1: 31 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen zu I.2: 31 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen zu I.3-II.1: 50 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen zu II.2: 31 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen zu II.3: 31 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen
