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Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
28.06.16, 18:06
Ende
28.06.16, 22:30
Erstellt
02.10.15, 11:24
Aktualisiert
24.08.16, 10:43

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Schaffung zusätzlicher OGS-Plätze an der Ev. Grundschule Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Pulheim hier: Antrag des Bürgervereins Pulheim, Bürgerantrag nach § 24 GO

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung zusätzlicher OGS-Plätze an der Ev. Grundschule Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Pulheim hier: Antrag des Bürgervereins Pulheim, Bürgerantrag nach § 24 GO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung zusätzlicher OGS-Plätze an der Ev. Grundschule Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Pulheim hier: Antrag des Bürgervereins Pulheim, Bürgerantrag nach § 24 GO)

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Schaffung zusätzlicher OGS-Plätze an der Ev. Grundschule Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Pulheim hier: Antrag des Bürgervereins Pulheim, Bürgerantrag nach § 24 GO

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung zusätzlicher OGS-Plätze an der Ev. Grundschule Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Pulheim hier: Antrag des Bürgervereins Pulheim, Bürgerantrag nach § 24 GO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung zusätzlicher OGS-Plätze an der Ev. Grundschule Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Pulheim hier: Antrag des Bürgervereins Pulheim, Bürgerantrag nach § 24 GO)

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3

Schulraumbelegung in den Grundschulen - Gemeinsames Schreiben der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 15.06.2016

4

Schließung der städtischen Förderschule Jahnstraße, Pulheim-Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Schließung der städtischen Förderschule Jahnstraße, Pulheim-Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schließung der städtischen Förderschule Jahnstraße, Pulheim-Brauweiler)

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5

Flexible Betreuung

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Flexible Betreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flexible Betreuung)

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6

Friedhofskonzept - Anfrage v. 31.05. sowie Antrag v. 09.06.2016 der Fraktion des Bürgervereins

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhofskonzept - Anfrage v. 31.05. sowie Antrag v. 09.06.2016 der Fraktion des Bürgervereins )

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7

Abnahme von Sportabzeichen im Bereich Schwimmen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abnahme von Sportabzeichen im Bereich Schwimmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abnahme von Sportabzeichen im Bereich Schwimmen)

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8

Nachtragsstellenplan 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Nachtragsstellenplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachtragsstellenplan 2016)

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9

Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2015)

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10

Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2015)

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11

Abfallwirtschaftskonzept 2018

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaftskonzept 2018)

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12

Budgetierung, 1. Budgetbericht 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung, 1. Budgetbericht 2016)

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13

Feinkonzept zur Budgetierung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Feinkonzept zur Budgetierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feinkonzept zur Budgetierung)

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14

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwand) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwand) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwand) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 Pulheim)

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15

Mitteilungen der Verwaltung

15.1

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Schulwegplanung und -ausweisung

16

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.2

Leitung Immobilienmanagement

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.3

Leitung Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Anfragen