Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
13.09.16, 18:05
Ende
13.09.16, 19:26
Erstellt
02.10.15, 11:25
Aktualisiert
22.09.16, 15:35

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 103 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

3

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

4

Rettungsdienst: Übertragung rettungsdienstlicher Aufgaben am Rettungswachenstandort Sinnersdorf

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Rettungsdienst: Übertragung rettungsdienstlicher Aufgaben am Rettungswachenstandort Sinnersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rettungsdienst: Übertragung rettungsdienstlicher Aufgaben am Rettungswachenstandort Sinnersdorf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

5

Änderung der erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung zur Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Gleisdreieck

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung der erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung zur Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Gleisdreieck

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung zur Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Gleisdreieck)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

6

Abfallwirtschaftskonzept 2018

Ergebnis: zu Ziffer 1: Einstimmig zu Ziffer 2: Einstimmig zu Ziffern 3 u. 4: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaftskonzept 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2015

7.2

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW hier: Flüchtlingsarbeit

8

Anfragen

8.1

Schriftliche Anfrage des Bürgervereins vom 22.08.2016 - hier: Aufstellung von Klassenraumcontainern am Schulzentrum Brauweiler sowie Küchenplanung bzw. Umbau an diversen Schulen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Abschluss eines Erschließungsvertrags

Ergebnis: Einstimmig

2

Mitteilungen der Verwaltung

2.1

Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Anfragen