Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Antrag gem. § 24 GO NRW hier: Earth Hour: Pulheim
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 24 GO NRW hier: Earth Hour: Pulheim
Vorstellung des Zwischenberichts zum integrierten Klimaschutzkonzept für Pulheim und Festlegung von Klimazielen für Pulheim
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Zwischenberichts zum integrierten Klimaschutzkonzept für Pulheim und Festlegung von Klimazielen für Pulheim
Ausweisung neuer Flächen zum Landschaftsschutz
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Ausweisung neuer Flächen zum Landschaftsschutz
Gestaltung und Platzierung neuer Grabtypen auf den Pulheimer Friedhöfen
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Gestaltung und Platzierung neuer Grabtypen auf den Pulheimer Friedhöfen
Verbesserung der Verkehrssituation auf der Nettegasse zwischen Josef-Gladbach-Platz und Ortsausgang
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Nettegasse zwischen Josef-Gladbach-Platz und Ortsausgang
Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6 ,7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6 ,7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)
Bebauungsplan Nr. 115 Pulheim Bereich: zwischen Elchweg und Am Lindenkreuz Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 235/2016; Sitzung des PA vom 21.09.2016
Ergebnis: 16 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 115 Pulheim Bereich: zwischen Elchweg und Am Lindenkreuz Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 235/2016; Sitzung des PA vom 21.09.2016)
FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG)
Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Aufhebung der am 10.12.2014 gefassten Beschlüsse (Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung) Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Aufhebung der am 10.12.2014 gefassten Beschlüsse (Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung) Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 28.10.2015, PA 28.10.2015, RAT 10.11.2015
Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 9 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 28.10.2015, PA 28.10.2015, RAT 10.11.2015)
Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 14.09.2016, PA 21.09.2016
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 14.09.2016, PA 21.09.2016)
Stadt-Umland-Netzwerk S.U.N. Sachstand und Charta
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Stadt-Umland-Netzwerk S.U.N. Sachstand und Charta
Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnummer 4215, der Amprion GmbH - Offenlage des Planfeststellungsbeschlusses - Bekanntgabe des Baubeginns der Freileitung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnummer 4215, der Amprion GmbH - Offenlage des Planfeststellungsbeschlusses - Bekanntgabe des Baubeginns der Freileitung)
Pulheimer See, hier: Lage eines Badeplatzes
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Pulheimer See, hier: Lage eines Badeplatzes
Mitteilungen des Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Regionalplanfortschreibung hier: Information über das erfolgte Kommunalgespräch bei der Bezirksregierung Köln (siehe Vorlage 2/2017)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Regionalplanfortschreibung hier: Information über das erfolgte Kommunalgespräch bei der Bezirksregierung Köln (siehe Vorlage 2/2017)
Flugverkehr über Pulheimer Stadtgebiet - Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Flugverkehr über Pulheimer Stadtgebiet - Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umgebungslärm Stufe 2 Straße und Schiene Sachstand Siehe UA 22.06.2016 und PA 29.06.2016 Vorlage Nr. 191/2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Stufe 2 Straße und Schiene Sachstand Siehe UA 22.06.2016 und PA 29.06.2016 Vorlage Nr. 191/2016
