Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, hier: Flüchtlingsunterkunft Kattenberg 54
Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, hier: Flüchtlingsunterkunft Kattenberg 54
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, hier: Flüchtlingsarbeit
Ergebnis: Einstimmig Die SPD-Fraktion und die Fraktion des Bürgervereins haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, hier: Flüchtlingsarbeit
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Jahr 2016 (Produkt 06 04 01 - Soziale Dienste)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Jahr 2016 (Produkt 06 04 01 - Soziale Dienste)
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung Grunderwerb Grundstücke
Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung Grunderwerb Grundstücke
Haushaltskonsolidierung hier: Ergebnisbericht
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung hier: Ergebnisbericht
Budgetierung, 2. Budgetbericht 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2016
Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2015
Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Neufassung der Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim
1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim vom 9.1.2014
Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim vom 9.1.2014
Mitgliedschaft im Rhein-Erft-Tourismus e. V.
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Rhein-Erft-Tourismus e. V.
Annahme einer Schenkung für die Dietrich-Bonhoeffer-Schule
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die Dietrich-Bonhoeffer-Schule
Mitteilungen der Verwaltung
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Abbindung Londoner Str. zur Straße Am Lindenkreuz bzw. Einbahnstraßenführung Am Lindenkreuz, Schreiben v. 08.09.2016
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Neubesetzung der Leitung des Schulverwaltungs-, Kultur- und Sportamtes
Ergebnis: Einstimmig
Prozessangeleheit
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
