Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
a. Verabschiedung eines ehemaligen Ratsmitglieds hier: Herr Burkard Büschges b. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Thomas Henning
Einwohnerfragestunde
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Rettungsdienst: Übertragung rettungsdienstlicher Aufgaben am Rettungswachenstandort Sinnersdorf
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Rettungsdienst: Übertragung rettungsdienstlicher Aufgaben am Rettungswachenstandort Sinnersdorf
Änderung der erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung zur Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Gleisdreieck
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Änderung der erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung zur Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Gleisdreieck
Abfallwirtschaftskonzept 2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept 2018
Dienstanweisung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)
Nutzung des Marktplatzes in Pulheim hier: Open Air Konzert der KG Ahl Häre von 1927 e.V. am 2.9.2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Marktplatzes in Pulheim hier: Open Air Konzert der KG Ahl Häre von 1927 e.V. am 2.9.2017
Errichtung eines Kommunalen Unterstützungszentrums Inklusion – „KUZI“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Kommunalen Unterstützungszentrums Inklusion – „KUZI“
Erhebung von Elternbeiträgen für die Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 25 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Elternbeiträgen für die Offenen Ganztagsschulen
Umsetzung Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler
Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Str., Hagelkreuzstr., Neusser Gasse - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 und 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 29.06.2016
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Str., Hagelkreuzstr., Neusser Gasse - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 und 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 29.06.2016)
Zukunftskonzept für den Ortsteil Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2016
Parkplatz- und Verkehrskonzept für Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2016
Einnahmen- und Besucherstatistik Aquarena Pulheim im Zeitraum 31.01.2016 bis 30.08.2016
Ergebnis: Der Rat beschließt, einen Damensaunatag ins Marketingkonzept aufzunehmen. Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Einnahmen- und Besucherstatistik Aquarena Pulheim im Zeitraum 31.01.2016 bis 30.08.2016
Mitteilungen
Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses - Sachstand
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses - Sachstand
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2016 vom 01.04.2016 bis einschließlich 31.08.2016 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2016 vom 01.04.2016 bis einschließlich 31.08.2016 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Abschluss eines Erschließungsvertrags
Ergebnis: Einstimmig
