Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Änderung der Hauptsatzung - vorsorglich
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Bürgermeisters
Ergebnis: 55 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Bürgermeisters
Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim
Bildung der Ausschüsse - Anzahl, Größe und Zusammensetzung
Ergebnis: siehe Ergebnisse zu den einzelnen Abstimmungen
Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse - Anzahl, Größe und Zusammensetzung
Gremienbesetzung a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter b. Wahl der Ratsmitglieder für den Integrationsrat und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter c. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates und des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter
Ergebnis: siehe Ergebnisse zu den einzelnen Abstimmungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienbesetzung a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter b. Wahl der Ratsmitglieder für den Integrationsrat und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter c. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates und des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter)
Änderung der Zuständigkeitsordnung - vorsorglich
Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter
Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen
Bestellung von Trägervertretungen für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Trägervertretungen für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Bestellung von Mitgliedern für die erweiterten Schulkonferenzen
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Mitgliedern für die erweiterten Schulkonferenzen
2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Einwohnerfragestunde
Budgetierung, 1. Budgetbericht 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2014
Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2013
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2013
Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2013
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2013
35. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 35. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Kanalsanierung Stommeln – RÜB Bruchstr./Am Sonnenhang/Tannenweg Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kanalsanierung Stommeln – RÜB Bruchstr./Am Sonnenhang/Tannenweg Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 - Sachverständigen-, Gerichts-, Berater- und Gutachterkosten
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 - Sachverständigen-, Gerichts-, Berater- und Gutachterkosten
Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2011 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2011 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung)
Rahmenplan 2025 für Pulheim-Mitte gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ergebnis: Soll zunächst im Fachausschuss behandelt werden
Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan 2025 für Pulheim-Mitte gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Aussetzen der Parkscheibenpflicht während der Umbaumaßnahme K24/Venloer Str. – K20/Hauptstraße-Nettegasse, in Pulheim-Stommeln
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Aussetzen der Parkscheibenpflicht während der Umbaumaßnahme K24/Venloer Str. – K20/Hauptstraße-Nettegasse, in Pulheim-Stommeln
Dienstreisegenehmigung für Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Dienstreisegenehmigung für Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit
Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung hier: Ausstattung Gesamtschule
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung hier: Ausstattung Gesamtschule
Mitteilungen
Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2013
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2013
Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vergabe der Arbeiten zur Fassadenerneuerung Treppenturm am Faulturm der Kläranlage Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Arbeiten zur Fahrbahndeckensanierung im Stadtgebiet 2014
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Arbeiten zur Umwandlung eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz im Sportzentrum Pulheim
Vergabe der Arbeiten zur Umwandlung eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz im Sportzentrum Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Erneuerung der Streusalzsilos im Bauhof der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe des Wartungsvertrages Straßenbeleuchtung 2014 -2020
Ergebnis: Einstimmig
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: Einstimmig
Ewerb eines bebauten Grundstücks
Ergebnis: in den Liegenschaftsausschuss verwiesen
Abschluss eines Erschließungsvertrags
Ergebnis: Einstimmig
Verkauf eines städtischen Grundstücks
Ergebnis: Einstimmig
Städtische Erbbaurgrundstücke
Ergebnis: Einstimmig
Erbbaurechtsangelegenheit
Ergebnis: Einstimmig
