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Rat (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
01.07.14, 18:25
Ende
01.07.14, 22:17
Erstellt
21.11.13, 11:32
Aktualisiert
28.08.14, 14:07

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Änderung der Hauptsatzung - vorsorglich

2

Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Bürgermeisters

Ergebnis: 55 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Bürgermeisters)

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3

Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim)

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4

Bildung der Ausschüsse - Anzahl, Größe und Zusammensetzung

Ergebnis: siehe Ergebnisse zu den einzelnen Abstimmungen

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse - Anzahl, Größe und Zusammensetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse - Anzahl, Größe und Zusammensetzung)

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5

Gremienbesetzung a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter b. Wahl der Ratsmitglieder für den Integrationsrat und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter c. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates und des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Ergebnis: siehe Ergebnisse zu den einzelnen Abstimmungen

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzung a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter b. Wahl der Ratsmitglieder für den Integrationsrat und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter c. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates und des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienbesetzung a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter b. Wahl der Ratsmitglieder für den Integrationsrat und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter c. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates und des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter)

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6

Änderung der Zuständigkeitsordnung - vorsorglich

7

Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter)

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8

Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen)

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9

Bestellung von Trägervertretungen für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Trägervertretungen für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Trägervertretungen für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder)

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10

Bestellung von Mitgliedern für die erweiterten Schulkonferenzen

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Mitgliedern für die erweiterten Schulkonferenzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Mitgliedern für die erweiterten Schulkonferenzen)

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11

2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim)

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12

Fraktionspersonal

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Fraktionspersonal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fraktionspersonal)

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13

Einwohnerfragestunde

14

Budgetierung, 1. Budgetbericht 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung, 1. Budgetbericht 2014)

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15

Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2013

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2013)

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16

Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2013

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2013)

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17

35. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 35. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (35. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim vom 19.12.1984)

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18

Kanalsanierung Stommeln – RÜB Bruchstr./Am Sonnenhang/Tannenweg Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kanalsanierung Stommeln – RÜB Bruchstr./Am Sonnenhang/Tannenweg Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalsanierung Stommeln – RÜB Bruchstr./Am Sonnenhang/Tannenweg Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung)

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19

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 - Sachverständigen-, Gerichts-, Berater- und Gutachterkosten

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 - Sachverständigen-, Gerichts-, Berater- und Gutachterkosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 - Sachverständigen-, Gerichts-, Berater- und Gutachterkosten)

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20

Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2011 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2011 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2011 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung))

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21

Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe)

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22

Rahmenplan 2025 für Pulheim-Mitte gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnis: Soll zunächst im Fachausschuss behandelt werden

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan 2025 für Pulheim-Mitte gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan 2025 für Pulheim-Mitte gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion)

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23

Aussetzen der Parkscheibenpflicht während der Umbaumaßnahme K24/Venloer Str. – K20/Hauptstraße-Nettegasse, in Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Aussetzen der Parkscheibenpflicht während der Umbaumaßnahme K24/Venloer Str. – K20/Hauptstraße-Nettegasse, in Pulheim-Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aussetzen der Parkscheibenpflicht während der Umbaumaßnahme K24/Venloer Str. – K20/Hauptstraße-Nettegasse, in Pulheim-Stommeln)

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24

Dienstreisegenehmigung für Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Dienstreisegenehmigung für Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstreisegenehmigung für Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit)

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25

Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung hier: Ausstattung Gesamtschule

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung hier: Ausstattung Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung hier: Ausstattung Gesamtschule)

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26

Mitteilungen

26.1

Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2013

26.2

Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

27

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Arbeiten zur Fassadenerneuerung Treppenturm am Faulturm der Kläranlage Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

2

Vergabe der Arbeiten zur Fahrbahndeckensanierung im Stadtgebiet 2014

Ergebnis: Einstimmig

3

Vergabe der Arbeiten zur Umwandlung eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz im Sportzentrum Pulheim

3.1

Vergabe der Arbeiten zur Umwandlung eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz im Sportzentrum Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

4

Vergabe der Erneuerung der Streusalzsilos im Bauhof der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

5

Vergabe des Wartungsvertrages Straßenbeleuchtung 2014 -2020

Ergebnis: Einstimmig

6

Annahme einer Schenkung

Ergebnis: Einstimmig

7

Ewerb eines bebauten Grundstücks

Ergebnis: in den Liegenschaftsausschuss verwiesen

8

Abschluss eines Erschließungsvertrags

Ergebnis: Einstimmig

9

Verkauf eines städtischen Grundstücks

Ergebnis: Einstimmig

10

Städtische Erbbaurgrundstücke

Ergebnis: Einstimmig

11

Erbbaurechtsangelegenheit

Ergebnis: Einstimmig

12

Mitteilungen

13

Anfragen