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Umweltausschuss (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
11.03.15, 18:00
Ende
11.03.15, 21:25
Erstellt
03.11.14, 13:00
Aktualisiert
11.06.15, 08:41

Stichworte

Umweltausschuss (4. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Umweltausschuss)

Bekanntmachung (Umweltausschuss) Bekanntmachung (Umweltausschuss) Bekanntmachung (Umweltausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss)

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3

Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 03.12.2014, TOP 6, PA 10.12.2014, TOP 6

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 03.12.2014, TOP 6, PA 10.12.2014, TOP 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 03.12.2014, TOP 6, PA 10.12.2014, TOP 6)

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4

Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf Förmliche Beteiligung gem. §§ 13 Abs. 1 LPlG, 33 LPlG DVO, 10 ROG hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe 518/2014)

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf Förmliche Beteiligung gem. §§ 13 Abs. 1 LPlG, 33 LPlG DVO, 10 ROG hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe 518/2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf Förmliche Beteiligung gem. §§ 13 Abs. 1 LPlG, 33 LPlG DVO, 10 ROG hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe 518/2014))

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5

Erstellung eines integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes)

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6

Errichtung einer Feinstaub-Messstation

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Feinstaub-Messstation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Feinstaub-Messstation)

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7

Umwandlung von ehemaligen Kinderspielplätzen in private Baufläche

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung von ehemaligen Kinderspielplätzen in private Baufläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umwandlung von ehemaligen Kinderspielplätzen in private Baufläche)

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8

Ausbau des Pulheimer Sees

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Pulheimer Sees

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau des Pulheimer Sees)

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9

Wurzelschäden Am Domhof, Ruckesweg und Flurweg

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wurzelschäden Am Domhof, Ruckesweg und Flurweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wurzelschäden Am Domhof, Ruckesweg und Flurweg)

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10

Flächendeckender Einsatz von Straßenbeleuchtung mit LED-Technologie

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächendeckender Einsatz von Straßenbeleuchtung mit LED-Technologie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächendeckender Einsatz von Straßenbeleuchtung mit LED-Technologie)

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11

Mitteilungen des Vorsitzenden

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Landesgartenschau in Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Landesgartenschau in Pulheim

12.2

Meldung von Maßnahmen für die gebietsbezogene Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Meldung von Maßnahmen für die gebietsbezogene Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier

12.3

Rahmenplanung Geyener Berg, Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim (Pulheim Süd) hier: Information über die durchgeführte Bürgerversammlung im Rahmen der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Geyener Berg, Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim (Pulheim Süd) hier: Information über die durchgeführte Bürgerversammlung im Rahmen der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

12.4

Abfallstatistik 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallstatistik 2014

12.5

Auflösung des Containerstandortes Am Zehnthof in Sinnersdorf

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Auflösung des Containerstandortes Am Zehnthof in Sinnersdorf

12.6

Planung von Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Bergheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Planung von Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Bergheim

12.7

3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020 bis 2030 hier: Bekanntmachung der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg (siehe SV 88/2012)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020 bis 2030 hier: Bekanntmachung der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg (siehe SV 88/2012)

12.8

Kinderwald Pulheim Erfahrungsbericht 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kinderwald Pulheim Erfahrungsbericht 2014

13

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1

Mitteilungen des Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen