Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Eckbebauung Ehrenfriedstraße / Kaiser-Otto-Straße in Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion v. 25.06.2015 Ortsmitte Brauweiler - Planung des fließenden und ruhenden Verkehrs - Antrag der SPD-Fraktion v. 25.06.2015
Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014)
Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Hier: Abdruck des Gutachtens und Anfrage der Fraktion des Bürgervereins vom 08.07.2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Hier: Abdruck des Gutachtens und Anfrage der Fraktion des Bürgervereins vom 08.07.2015)
Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014)
Annahme einer Schenkung hier: Anstrahlung der Barbarakapelle
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung hier: Anstrahlung der Barbarakapelle
Schenkung eines Gartenhauses
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Schenkung eines Gartenhauses
Annahme einer Schenkung vom Förderverein der Wolfhelmschule Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung vom Förderverein der Wolfhelmschule Dansweiler
Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 66109301.7831000 „Kanalerneuerung Am Trappenbruch“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 66109301.7831000 „Kanalerneuerung Am Trappenbruch“
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 32.830,00 € für die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 32.830,00 € für die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr Pulheim
Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2013 hier: a) Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 b) Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150001.7826000 „EGS Auweilerstraße, Erneuerung des Lehrerzimmers“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150001.7826000 „EGS Auweilerstraße, Erneuerung des Lehrerzimmers“
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf, Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf, Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts“
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für den Wirtschaftsweg zwischen Randkanalbrücke Industriestraße und Gut Pletschmühle
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für den Wirtschaftsweg zwischen Randkanalbrücke Industriestraße und Gut Pletschmühle)
Freies WLAN in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 10.06.2015
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Freies WLAN in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 10.06.2015
Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, "Anschaffung eines neuen Transporters" und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Auftragssachkonto M 50880001.7827000 „Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Asylbewerber“
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, "Anschaffung eines neuen Transporters" und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Auftragssachkonto M 50880001.7827000 „Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Asylbewerber“)
Mitteilungen der Verwaltung
Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Beförderung eines Beamten (Laufbahngruppenwechsel)
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der Innenbeschichtung des Voreindickers der Kläranlage Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Arbeiten zur Fenstersanierung im Kindergarten Kesselsgasse in Pulheim-Sinnersdorf, Austausch der Holzfenster in Alufenster
Ergebnis: Einstimmig
Umbau der Grundschule "Am Wäldchen" zu einer 6-gr. Kindertagesstätte Vergabe der TGA Leistungen
Ergebnis: Einstimmig
Neubau Hallenbad hier: Nachtragsauftrag zur Erneuerung des Parkplatzes
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Mitteilungen der Verwaltung
Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 2. Quartal 2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen