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Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
18.08.15, 18:07
Ende
18.08.15, 20:55
Erstellt
09.10.14, 15:40
Aktualisiert
12.10.15, 11:12

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Eckbebauung Ehrenfriedstraße / Kaiser-Otto-Straße in Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion v. 25.06.2015 Ortsmitte Brauweiler - Planung des fließenden und ruhenden Verkehrs - Antrag der SPD-Fraktion v. 25.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eckbebauung Ehrenfriedstraße / Kaiser-Otto-Straße in Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion v. 25.06.2015 Ortsmitte Brauweiler - Planung des fließenden und ruhenden Verkehrs - Antrag der SPD-Fraktion v. 25.06.2015)

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3

Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014)

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Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Hier: Abdruck des Gutachtens und Anfrage der Fraktion des Bürgervereins vom 08.07.2015

Bearbeitetes Dokument: Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Hier: Abdruck des Gutachtens und Anfrage der Fraktion des Bürgervereins vom 08.07.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Hier: Abdruck des Gutachtens und Anfrage der Fraktion des Bürgervereins vom 08.07.2015)

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4

Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014))

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5

Annahme einer Schenkung hier: Anstrahlung der Barbarakapelle

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung hier: Anstrahlung der Barbarakapelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Schenkung hier: Anstrahlung der Barbarakapelle)

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6

Schenkung eines Gartenhauses

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Schenkung eines Gartenhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schenkung eines Gartenhauses)

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7

Annahme einer Schenkung vom Förderverein der Wolfhelmschule Dansweiler

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung vom Förderverein der Wolfhelmschule Dansweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Schenkung vom Förderverein der Wolfhelmschule Dansweiler)

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8

Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe)

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9

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 66109301.7831000 „Kanalerneuerung Am Trappenbruch“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 66109301.7831000 „Kanalerneuerung Am Trappenbruch“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 66109301.7831000 „Kanalerneuerung Am Trappenbruch“)

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10

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 32.830,00 € für die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 32.830,00 € für die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 32.830,00 € für die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr Pulheim)

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11

Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2013 hier: a) Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 b) Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2013 hier: a) Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 b) Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2013 hier: a) Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 b) Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015)

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12

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150001.7826000 „EGS Auweilerstraße, Erneuerung des Lehrerzimmers“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150001.7826000 „EGS Auweilerstraße, Erneuerung des Lehrerzimmers“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150001.7826000 „EGS Auweilerstraße, Erneuerung des Lehrerzimmers“)

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13

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf, Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf, Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf, Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts“)

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14

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“)

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15

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für den Wirtschaftsweg zwischen Randkanalbrücke Industriestraße und Gut Pletschmühle

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für den Wirtschaftsweg zwischen Randkanalbrücke Industriestraße und Gut Pletschmühle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für den Wirtschaftsweg zwischen Randkanalbrücke Industriestraße und Gut Pletschmühle)

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16

Freies WLAN in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 10.06.2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Freies WLAN in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 10.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freies WLAN in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 10.06.2015)

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17

Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, "Anschaffung eines neuen Transporters" und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Auftragssachkonto M 50880001.7827000 „Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Asylbewerber“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, "Anschaffung eines neuen Transporters" und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Auftragssachkonto M 50880001.7827000 „Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Asylbewerber“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, "Anschaffung eines neuen Transporters" und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Auftragssachkonto M 50880001.7827000 „Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Asylbewerber“)

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18

Mitteilungen der Verwaltung

18.1

Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

19

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Beförderung eines Beamten (Laufbahngruppenwechsel)

Ergebnis: Einstimmig

2

Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der Innenbeschichtung des Voreindickers der Kläranlage Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

3

Vergabe der Arbeiten zur Fenstersanierung im Kindergarten Kesselsgasse in Pulheim-Sinnersdorf, Austausch der Holzfenster in Alufenster

Ergebnis: Einstimmig

4

Umbau der Grundschule "Am Wäldchen" zu einer 6-gr. Kindertagesstätte Vergabe der TGA Leistungen

Ergebnis: Einstimmig

5

Neubau Hallenbad hier: Nachtragsauftrag zur Erneuerung des Parkplatzes

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 2. Quartal 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7

Anfragen