Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
a. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds hier: Herr Hermann Josef Kempen b. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Hermann Schmitz, Dansweiler c. Eintragung in das Goldene Buch hier: Herr Norbert Rohde
Einwohnerfragestunde
Vortrag über Erscheinungsmerkmale und Besonderheiten rechtsextremer Kräfte - Bericht Polizeipräsidium Köln / Staatsschutz
ÖPP Verfahren Bäderlandschaft Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: ÖPP Verfahren Bäderlandschaft Pulheim
ÖPP Verfahren Kindertagesstätten in Pulheim
Bearbeitetes Dokument: ÖPP Verfahren Kindertagesstätten in Pulheim
ÖPP Verfahren Kindertagesstätten in Pulheim
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: ÖPP Verfahren Kindertagesstätten in Pulheim
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW
Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)
Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz
Zugangsberechtigungen zum Rathaus für Ratsmitglieder
Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zugangsberechtigungen zum Rathaus für Ratsmitglieder
Genehmigung eines/-r erheblichen überplanmäßigen Aufwands/Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines/-r erheblichen überplanmäßigen Aufwands/Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Einrichtung eines Notarztstandortes im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Notarztstandortes im Stadtgebiet Pulheim
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 06 02 01 5431040/7431040 (Projektorientierte Jugendhilfe)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 06 02 01 5431040/7431040 (Projektorientierte Jugendhilfe)
Antragsverfahren Reformpädagogische Modellschule / Landesverfahren Schulversuch Primus
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antragsverfahren Reformpädagogische Modellschule / Landesverfahren Schulversuch Primus
Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim
Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei
Einrichtung eines E-Book-Portals in der Stadtbücherei Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines E-Book-Portals in der Stadtbücherei Pulheim
Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof
Antrag auf Nutzungsänderung der ehemaligen Lehrküche in Räume für eine U-3 Betreuung
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 9 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzungsänderung der ehemaligen Lehrküche in Räume für eine U-3 Betreuung
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung / Aufwendung hier: Investitionskostenzuschuss an den Tambourcorps Edelweiß Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig bei 6 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung / Aufwendung hier: Investitionskostenzuschuss an den Tambourcorps Edelweiß Dansweiler
Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zum 01.06.2012 - 9. Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: Einstimmig bei 6 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zum 01.06.2012 - 9. Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung
Erweiterung KGS Bachstr. Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung KGS Bachstr. Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung 17.5 Ortsteil Pulheim Bereich: südwestlicher Siedlungsrand, Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829, angrenzend an die Flurstücke 1033, 1187 und 1093 Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für Gemeinbedarf" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 3, Vorlage Nr. 90/2012, Seite 10
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 106 Pulheim (Kindertageseinrichtung) Bereich: Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829 Ackerfläche südlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an die Flurstücke 1033, 1187 und 1093 Satzungsbeschluss Siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 4, Vorlage Nr. 95/2012, S. 11
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 105 Pulheim Bereich: Albrecht-Dürer-Straße / nördlich des Männergesangsvereinsheims - Satzungsbeschluss - Anpassung Flächennutzungsplan
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 105 Pulheim Bereich: Albrecht-Dürer-Straße / nördlich des Männergesangsvereinsheims - Satzungsbeschluss - Anpassung Flächennutzungsplan
Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Bestandsbebauung, dem Pulheimer Bach und der K9 (Bonnstraße), Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstücke 1467, 1468, 1469 und 1470 Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 8, Vorlage Nr. 101/2012, Seite 16
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungplan Nr. 1.18 Sinnersdorf Bereich: Roggendorfer Straße / Sinnersdorfer Feld / Fendelweg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 10, Vorlage Nr. 99/2012, Seite 17
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 20 Dansweiler, 1. Änderung 1303 Bereich: Zum Sonnenberg, Hausnummer 1 bis 3, Erweiterung der Baufläche, Änderung gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 25.04.2012, Vorlage Nr. 81/2012, Niederschrift S. 20
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim; Teilbereichsänderung Nr. 17.6 - Ortsteil Pulheim; Bereich: zwischen Nelkenweg und Geyener Straße Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Sonderbaufläche" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Ergebnis: mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen und 0 Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 und 2) und 4 (1 und 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB siehe Rat vom 22.05.2012
Ergebnis: mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen und 0 Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und (2) BauGB und während der Auslegung gem. §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Äußerungen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 97/2012; Sitzung des UPA vom 20.06.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim Bauschuttrecyclinganlage Bereich: Otto-Lilienthal-Straße - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 6, Niederschrift-S. 11,12
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Frischezentrum Köln-Marsdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Frischezentrum Köln-Marsdorf
Bebauungsplan Nr. 37 Geyen 1302 Bereich: Ecke Am Domkreuz / Mittelweg, alter Feuerwehrstandort Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 20.06.2012, Vorlage Nr. 188/2012, Niederschrift S. 20
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 37 Geyen 1302 Bereich: Ecke Am Domkreuz / Mittelweg, alter Feuerwehrstandort Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 20.06.2012, Vorlage Nr. 188/2012, Niederschrift S. 20
Gremienumbesetzungen
Mitteilungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen hier: Besetzung des Rettungsstandortes Sinnersdorf
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Annahme einer Schenkung Kunstrasenfußballfeld
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe Metallbauarbeiten / Fenster zur Sanierung der Turnhalle der Realschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erwerb von Grundstücken
Ergebnis: Buchst. A; B, u. C des Beschlusses: 44 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen Buchstabe D des Beschlusses: Einstimmig
Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss eines Erschließungsvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss eines Erschließungsvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prozessangelegenheit; überplanmäßige Mittelbereitstellung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
