Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
25.09.12, 17:10
Ende
25.09.12, 22:35
Erstellt
07.11.11, 10:54
Aktualisiert
25.08.14, 12:19

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 142 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

a. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds hier: Herr Hermann Josef Kempen b. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Hermann Schmitz, Dansweiler c. Eintragung in das Goldene Buch hier: Herr Norbert Rohde

2

Einwohnerfragestunde

3

Vortrag über Erscheinungsmerkmale und Besonderheiten rechtsextremer Kräfte - Bericht Polizeipräsidium Köln / Staatsschutz

4

ÖPP Verfahren Bäderlandschaft Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: ÖPP Verfahren Bäderlandschaft Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ÖPP Verfahren Bäderlandschaft Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

5

ÖPP Verfahren Kindertagesstätten in Pulheim

Bearbeitetes Dokument: ÖPP Verfahren Kindertagesstätten in Pulheim

5.1

ÖPP Verfahren Kindertagesstätten in Pulheim

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: ÖPP Verfahren Kindertagesstätten in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ÖPP Verfahren Kindertagesstätten in Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

6

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

7

Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG))

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

8

Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

9

Personalentwicklung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Personalentwicklung

10

Zugangsberechtigungen zum Rathaus für Ratsmitglieder

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zugangsberechtigungen zum Rathaus für Ratsmitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zugangsberechtigungen zum Rathaus für Ratsmitglieder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

11

Genehmigung eines/-r erheblichen überplanmäßigen Aufwands/Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines/-r erheblichen überplanmäßigen Aufwands/Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung eines/-r erheblichen überplanmäßigen Aufwands/Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

12

Einrichtung eines Notarztstandortes im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Notarztstandortes im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Notarztstandortes im Stadtgebiet Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

13

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 06 02 01 5431040/7431040 (Projektorientierte Jugendhilfe)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 06 02 01 5431040/7431040 (Projektorientierte Jugendhilfe)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 06 02 01 5431040/7431040 (Projektorientierte Jugendhilfe))

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

14

Antragsverfahren Reformpädagogische Modellschule / Landesverfahren Schulversuch Primus

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antragsverfahren Reformpädagogische Modellschule / Landesverfahren Schulversuch Primus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antragsverfahren Reformpädagogische Modellschule / Landesverfahren Schulversuch Primus)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

15

Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

16

Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

17

Einrichtung eines E-Book-Portals in der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines E-Book-Portals in der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines E-Book-Portals in der Stadtbücherei Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

18

Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

19

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

20

Antrag auf Nutzungsänderung der ehemaligen Lehrküche in Räume für eine U-3 Betreuung

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 9 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzungsänderung der ehemaligen Lehrküche in Räume für eine U-3 Betreuung

21

Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung / Aufwendung hier: Investitionskostenzuschuss an den Tambourcorps Edelweiß Dansweiler

Ergebnis: Einstimmig bei 6 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung / Aufwendung hier: Investitionskostenzuschuss an den Tambourcorps Edelweiß Dansweiler

22

Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zum 01.06.2012 - 9. Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig bei 6 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zum 01.06.2012 - 9. Änderung der Abfallentsorgungssatzung

23

Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

24

Erweiterung KGS Bachstr. Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung KGS Bachstr. Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

25

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung 17.5 Ortsteil Pulheim Bereich: südwestlicher Siedlungsrand, Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829, angrenzend an die Flurstücke 1033, 1187 und 1093 Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für Gemeinbedarf" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 3, Vorlage Nr. 90/2012, Seite 10

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung 17.5 Ortsteil Pulheim Bereich: südwestlicher Siedlungsrand, Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829, angrenzend an die Flurstücke 1033, 1187 und 1093 Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für Gemeinbedarf" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 3, Vorlage Nr. 90/2012, Seite 10

26

Bebauungsplan Nr. 106 Pulheim (Kindertageseinrichtung) Bereich: Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829 Ackerfläche südlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an die Flurstücke 1033, 1187 und 1093 Satzungsbeschluss Siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 4, Vorlage Nr. 95/2012, S. 11

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 106 Pulheim (Kindertageseinrichtung) Bereich: Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829 Ackerfläche südlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an die Flurstücke 1033, 1187 und 1093 Satzungsbeschluss Siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 4, Vorlage Nr. 95/2012, S. 11

27

Bebauungsplan Nr. 105 Pulheim Bereich: Albrecht-Dürer-Straße / nördlich des Männergesangsvereinsheims - Satzungsbeschluss - Anpassung Flächennutzungsplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 105 Pulheim Bereich: Albrecht-Dürer-Straße / nördlich des Männergesangsvereinsheims - Satzungsbeschluss - Anpassung Flächennutzungsplan

28

Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Bestandsbebauung, dem Pulheimer Bach und der K9 (Bonnstraße), Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstücke 1467, 1468, 1469 und 1470 Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 8, Vorlage Nr. 101/2012, Seite 16

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Bestandsbebauung, dem Pulheimer Bach und der K9 (Bonnstraße), Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstücke 1467, 1468, 1469 und 1470 Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 8, Vorlage Nr. 101/2012, Seite 16

29

Bebauungplan Nr. 1.18 Sinnersdorf Bereich: Roggendorfer Straße / Sinnersdorfer Feld / Fendelweg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 10, Vorlage Nr. 99/2012, Seite 17

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungplan Nr. 1.18 Sinnersdorf Bereich: Roggendorfer Straße / Sinnersdorfer Feld / Fendelweg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 10, Vorlage Nr. 99/2012, Seite 17

30

Bebauungsplan Nr. 20 Dansweiler, 1. Änderung 1303 Bereich: Zum Sonnenberg, Hausnummer 1 bis 3, Erweiterung der Baufläche, Änderung gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 25.04.2012, Vorlage Nr. 81/2012, Niederschrift S. 20

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 20 Dansweiler, 1. Änderung 1303 Bereich: Zum Sonnenberg, Hausnummer 1 bis 3, Erweiterung der Baufläche, Änderung gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 25.04.2012, Vorlage Nr. 81/2012, Niederschrift S. 20

31

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim; Teilbereichsänderung Nr. 17.6 - Ortsteil Pulheim; Bereich: zwischen Nelkenweg und Geyener Straße Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Sonderbaufläche" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen und 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim; Teilbereichsänderung Nr. 17.6 - Ortsteil Pulheim; Bereich: zwischen Nelkenweg und Geyener Straße Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Sonderbaufläche" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

32

Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 und 2) und 4 (1 und 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB siehe Rat vom 22.05.2012

Ergebnis: mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen und 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 und 2) und 4 (1 und 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB siehe Rat vom 22.05.2012

33

Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und (2) BauGB und während der Auslegung gem. §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Äußerungen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 97/2012; Sitzung des UPA vom 20.06.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und (2) BauGB und während der Auslegung gem. §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Äußerungen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 97/2012; Sitzung des UPA vom 20.06.2012

34

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim Bauschuttrecyclinganlage Bereich: Otto-Lilienthal-Straße - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 6, Niederschrift-S. 11,12

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim Bauschuttrecyclinganlage Bereich: Otto-Lilienthal-Straße - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 6, Niederschrift-S. 11,12

35

Frischezentrum Köln-Marsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Frischezentrum Köln-Marsdorf

36

Bebauungsplan Nr. 37 Geyen 1302 Bereich: Ecke Am Domkreuz / Mittelweg, alter Feuerwehrstandort Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 20.06.2012, Vorlage Nr. 188/2012, Niederschrift S. 20

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 37 Geyen 1302 Bereich: Ecke Am Domkreuz / Mittelweg, alter Feuerwehrstandort Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 20.06.2012, Vorlage Nr. 188/2012, Niederschrift S. 20

37

Gremienumbesetzungen

38

Mitteilungen

39

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen hier: Besetzung des Rettungsstandortes Sinnersdorf

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

2

Annahme einer Schenkung Kunstrasenfußballfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Vergabe Metallbauarbeiten / Fenster zur Sanierung der Turnhalle der Realschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Erwerb von Grundstücken

Ergebnis: Buchst. A; B, u. C des Beschlusses: 44 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen Buchstabe D des Beschlusses: Einstimmig

5

Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Abschluss eines Erschließungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Abschluss eines Erschließungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Prozessangelegenheit; überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Mitteilungen

9.1

Vereinbarung mit Bahnflächenentwicklungsgesellschaft

10

Anfragen

11

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen