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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
13.11.13, 17:00
Ende
13.11.13, 19:30
Erstellt
30.10.12, 13:26
Aktualisiert
14.04.14, 14:02

Stichworte

Ausschuss für Tiefbau und Verkehr (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Tiefbau und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für Tiefbau und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für Tiefbau und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung einzelner Tagesordnungspunkte

2

Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Hier: Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW und Antrag der Fraktion des Bürgervereins

Ergebnis: 24 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Hier: Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW und Antrag der Fraktion des Bürgervereins

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Hier: Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW und Antrag der Fraktion des Bürgervereins)

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3

Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsbefragung im Rahmen der Nahverkehrsplanung des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsbefragung im Rahmen der Nahverkehrsplanung des Rhein-Erft-Kreises

4

Verkehrssituation am Bahnhof Pulheim

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation am Bahnhof Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation am Bahnhof Pulheim)

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5

Kita Albrecht-Dürer-Straße Hier: Einrichtung einer Hol- und Bringzone

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kita Albrecht-Dürer-Straße Hier: Einrichtung einer Hol- und Bringzone

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kita Albrecht-Dürer-Straße Hier: Einrichtung einer Hol- und Bringzone)

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6

Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen Erlass einer Vollzugsrechtsverordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - (SüwVO Abw NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen Erlass einer Vollzugsrechtsverordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - (SüwVO Abw NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen Erlass einer Vollzugsrechtsverordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - (SüwVO Abw NRW))

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7

Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „An der Schmiede“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „An der Schmiede“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „An der Schmiede“)

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8

Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerturm" in Geyen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerturm" in Geyen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerturm" in Geyen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

9

Barrierefreie Brücke über den Pulheimer Bach in Sinthern / Geyen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreie Brücke über den Pulheimer Bach in Sinthern / Geyen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreie Brücke über den Pulheimer Bach in Sinthern / Geyen)

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10

Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Beteiligung an der Namensfindung / Benennung nach Jakob Dünwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Beteiligung an der Namensfindung / Benennung nach Jakob Dünwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Beteiligung an der Namensfindung / Benennung nach Jakob Dünwald)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

11

Mitteilungen des Vorsitzenden

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Erneuerung des Baumweges hier: Wasserleitung

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung des Baumweges hier: Wasserleitung

12.2

Erneuerung der Fahrbahn Boschstraße von der Venloer Straße bis zur Kreuzung Siemensstraße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Fahrbahn Boschstraße von der Venloer Straße bis zur Kreuzung Siemensstraße

12.3

Leihfahrradsystem in Pulheim Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Leihfahrradsystem in Pulheim Hier: Antrag der SPD-Fraktion

13

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen des Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

2.1

Bericht über die 118. Sitzung des Aufsichtsrates der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbh am 25.09.2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen