Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Tarifgestaltung, Zuschussbedarf

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Tarifgestaltung, Zuschussbedarf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Tarifgestaltung, Zuschussbedarf)

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Handlungskonzept Wirtschaft Pulheim 2030

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Handlungskonzept Wirtschaft Pulheim 2030

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Handlungskonzept Wirtschaft Pulheim 2030)

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Kunstrasenplatz Brauweiler - Aufhebung eines Sperrvermerks - Freigabe der Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Brauweiler - Aufhebung eines Sperrvermerks - Freigabe der Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kunstrasenplatz Brauweiler - Aufhebung eines Sperrvermerks - Freigabe der Entwurfsplanung)

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Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 hier: Konto 06/01/01.5251000 „Kostenerstattungen an das Land“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 hier: Konto 06/01/01.5251000 „Kostenerstattungen an das Land“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 hier: Konto 06/01/01.5251000 „Kostenerstattungen an das Land“)

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Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto 06/02/01.5252000 „Erstattungen an Gemeinden“ und Konto 06/02/01.7252000 „Erstattungen an Gemeinden“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto 06/02/01.5252000 „Erstattungen an Gemeinden“ und Konto 06/02/01.7252000 „Erstattungen an Gemeinden“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto 06/02/01.5252000 „Erstattungen an Gemeinden“ und Konto 06/02/01.7252000 „Erstattungen an Gemeinden“)

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Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf)

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Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf)

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Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01)

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Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 26150401.7831000 „Generalsanierung Umkleide Sportplatz Stommelner Straße“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 26150401.7831000 „Generalsanierung Umkleide Sportplatz Stommelner Straße“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 26150401.7831000 „Generalsanierung Umkleide Sportplatz Stommelner Straße“)

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Genehmigung der Anschaffung eines CRM-Systems für die Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Anschaffung eines CRM-Systems für die Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Anschaffung eines CRM-Systems für die Wirtschaftsförderung)

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Neue Baugebiete und deren finanzielle Auswirkungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2015

Mitteilungen der Verwaltung

Landesgartenschau in Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Landesgartenschau in Pulheim

Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Machbarkeitsstudie für Landesgartenschau

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

Ergebnis: Einstimmig

Ehrungen

Ergebnis: Einstimmig

Kunstrasenplatz Brauweiler: Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe zur Lieferung von Fällungsmitteln für die Kläranlage Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Vertragsverlängerungen

Ergebnis: Einstimmig

Prozessangelegenheit

Mitteilungen der Verwaltung

Neuregelung der Vergütung für den Anrufsammeltaxi-Verkehr in Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Nachtragsarbeiten zur Bodendenkmalpflege

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Pachtangelegenheit

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen