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Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
21.10.14, 18:07
Ende
21.10.14, 20:59
Erstellt
21.11.13, 13:09
Aktualisiert
10.11.14, 09:16

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

3. Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Hauptsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Hauptsatzung)

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3

Neufassung der Benutzungsordnung für das Kultur- und Medienzentrum

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsordnung für das Kultur- und Medienzentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Benutzungsordnung für das Kultur- und Medienzentrum)

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4

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausnahme vom Verbot der Störung der Nachtruhe von 22.00 bis 6.00 Uhr und über die Ausnahme vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Pulheim

Ergebnis: in den Rat verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausnahme vom Verbot der Störung der Nachtruhe von 22.00 bis 6.00 Uhr und über die Ausnahme vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausnahme vom Verbot der Störung der Nachtruhe von 22.00 bis 6.00 Uhr und über die Ausnahme vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Pulheim)

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5

Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstal-tungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG

Ergebnis: in den Rat verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstal-tungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstal-tungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG)

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6

Annahme einer Schenkung für die Katholische Grundschule Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die Katholische Grundschule Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Schenkung für die Katholische Grundschule Stommeln)

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7

Budgetierung, 2. Budgetbericht 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung, 2. Budgetbericht 2014)

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8

Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2013

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2013)

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9

Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2015)

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10

1. Änderung der Abfallgebührensatzung vom 10.03.2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Abfallgebührensatzung vom 10.03.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Abfallgebührensatzung vom 10.03.2014)

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11

Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Pulheim)

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12

Mangelnde Pflege der städtischen Grünflächen in Pulheim Antrag der SPD-Fraktion vom 21. Oktober 2014

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Mangelnde Pflege der städtischen Grünflächen in Pulheim Antrag der SPD-Fraktion vom 21. Oktober 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mangelnde Pflege der städtischen Grünflächen in Pulheim Antrag der SPD-Fraktion vom 21. Oktober 2014)

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13

"Städtische Unterkünfte für Flüchtlinge" - Antrag der SPD-Fraktion v. 23.09.2014

14

Information der Grundstücksbesitzer über Dichtheitsprüfung - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Information der Grundstücksbesitzer über Dichtheitsprüfung - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2014)

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15

Förderung von Wind- und Sonnenenergie in Pulheim durch die Stadt und die Stadtwerke - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung von Wind- und Sonnenenergie in Pulheim durch die Stadt und die Stadtwerke - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2014)

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16

Mitteilungen der Verwaltung

16.1

Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

16.2

Umrüstung der Beleuchtungsanlage im Rathaus Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umrüstung der Beleuchtungsanlage im Rathaus Pulheim

16.3

Unterbringungssituation ausländischer Flüchtlinge in Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Unterbringungssituation ausländischer Flüchtlinge in Pulheim

16.4

Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler

16.5

Eingabe gem. § 24 GO NRW Einrichtung eines Inklusionsbeirates

17

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Trockenbauarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

2

Vergabe der Edelstahlarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

3

Vergabe der Arbeiten zum Innentüren- und Zargeneinbau, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

4

Vergabe der Arbeiten zur Herstellung der Kassenanlagen, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

5

Vergabe der Technischen Wärmedämmung, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

6

Vergabe der Arbeiten zur Herstellung der Außenanlagen, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

7

Vergabe der Putzarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

8

Vergabe der Arbeiten zur Umrüstung der Beleuchtungsanlage im Rathaus Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

9

Vergabe zur Lieferung von gewerblichen Kücheneinrichtungen für frische Mahlzeiten in drei städtischen Kindergärten

9.1

Vergabe zur Lieferung von gewerblichen Kücheneinrichtungen für frische Mahlzeiten in drei städtischen Kindergärten

Ergebnis: Einstimmig

10

Vergabe zur Lieferung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Pulheim (Löschzüge Brauweiler und Pulheim)

Ergebnis: Einstimmig

11

Vergabe der Zeitvertragsarbeiten über Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennleistungen bis 36 KV

Ergebnis: Einstimmig

12

Nutzung einer Wohnung im Gebäude Vochemsgasse 5a, Pulheim-Dansweiler, für Kindergartenzwecke

Ergebnis: Einstimmig

13

Mitteilungen der Verwaltung

14

Anfragen