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Rat (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
17.06.14, 18:10
Ende
17.06.14, 20:05
Erstellt
21.11.13, 11:30
Aktualisiert
17.07.14, 14:53

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister

2

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers)

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3

Änderung der Hauptsatzung - vorsorglich

4

Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Bürgermeisters

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Bürgermeisters)

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5

Bildung der Ausschüsse - Anzahl, Größe und Zusammensetzung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse - Anzahl, Größe und Zusammensetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse - Anzahl, Größe und Zusammensetzung)

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6

Änderung der Zuständigkeitsordnung - vorsorglich

7

2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim)

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8

Gremienbesetzung a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter b. Wahl der Ratsmitglieder für den Integrationsrat c. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates und des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzung a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter b. Wahl der Ratsmitglieder für den Integrationsrat c. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates und des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienbesetzung a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter b. Wahl der Ratsmitglieder für den Integrationsrat c. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates und des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter)

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9

Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter)

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10

Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen)

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11

Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim)

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12

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder und Ortsvorsteher

13

Einwohnerfragestunde

14

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zwecks Erschließung des BP 98 in Pulheim-Geyen / Nellesweg Hier: Straßenendausbau

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zwecks Erschließung des BP 98 in Pulheim-Geyen / Nellesweg Hier: Straßenendausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zwecks Erschließung des BP 98 in Pulheim-Geyen / Nellesweg Hier: Straßenendausbau)

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15

Widmung der Erschließungsanlage "Im Dammfeld" in Sinthern

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Im Dammfeld" in Sinthern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Im Dammfeld" in Sinthern)

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16

Realisierung eines bedarfsgerechten OGS-Angebotes

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Realisierung eines bedarfsgerechten OGS-Angebotes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Realisierung eines bedarfsgerechten OGS-Angebotes)

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17

Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze in Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze in Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze in Kindertagesstätten)

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18

Mitteilungen

19

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Arbeiten für den Straßenendausbau in Pulheim-Geyen, Nellesweg

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen

2

Vergabe der Lieferung von Schulbüchern gemäß § 96 Schulgesetz NRW für das Schuljahr 2014/2015 mit einer jährlichen, maximal dreimaligen, Verlängerungsoption

Ergebnis: Einstimmig

3

Mitteilungen

4

Anfragen