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Umwelt- und Planungsausschuss (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
12.02.14, 17:00
Ende
12.02.14, 20:00
Erstellt
21.11.13, 11:23
Aktualisiert
13.08.14, 12:02

Stichworte

Umwelt- und Planungsausschuss (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

RegioGrün Weg Orr - Pletschmühle, Alternativroute Ausführungsplanung

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: RegioGrün Weg Orr - Pletschmühle, Alternativroute Ausführungsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (RegioGrün Weg Orr - Pletschmühle, Alternativroute Ausführungsplanung)

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3

Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27)

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Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 05.02.2014

4

Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 4

Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 4)

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5

FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB

Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB)

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6

Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Europaviertel zwischen der Geyener Straße (K 25) und dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz (Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstücke 1503 und 828) - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB

Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Europaviertel zwischen der Geyener Straße (K 25) und dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz (Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstücke 1503 und 828) - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Europaviertel zwischen der Geyener Straße (K 25) und dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz (Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstücke 1503 und 828) - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB)

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7

LEP NRW - Erarbeitung eines neuen Landesentwicklungsplans für Nordrhein-Westfalen - Stellungnahme der Stadt Pulheim im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr. 358/2013

Ergebnis: 24 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: LEP NRW - Erarbeitung eines neuen Landesentwicklungsplans für Nordrhein-Westfalen - Stellungnahme der Stadt Pulheim im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr. 358/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEP NRW - Erarbeitung eines neuen Landesentwicklungsplans für Nordrhein-Westfalen - Stellungnahme der Stadt Pulheim im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr. 358/2013)

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8

Eingabe nach § 24 GO NW Goldammerweg - Anlieger zum Kindergarten Gustav-Heinemann-Straße Entfernen von Bäumen und Sträuchern

Ergebnis: 24 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Eingabe nach § 24 GO NW Goldammerweg - Anlieger zum Kindergarten Gustav-Heinemann-Straße Entfernen von Bäumen und Sträuchern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe nach § 24 GO NW Goldammerweg - Anlieger zum Kindergarten Gustav-Heinemann-Straße Entfernen von Bäumen und Sträuchern)

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9

RegioGrün Beobachtungspunkt Sinnersdorf

Ergebnis: 25 Ja-Stimmen, 5 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: RegioGrün Beobachtungspunkt Sinnersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (RegioGrün Beobachtungspunkt Sinnersdorf)

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10

Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Ablösebeträge nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Ablösebeträge nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Ablösebeträge nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen)

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11

Mitteilungen der Vorsitzenden

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln – Kraftwerksstandort Bergheim-Niederaußem, Stadt Bergheim (Planung Kraftwerk BoAplus) hier: Bekanntmachung gemäß § 14 Landesplanungsgesetz NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln – Kraftwerksstandort Bergheim-Niederaußem, Stadt Bergheim (Planung Kraftwerk BoAplus) hier: Bekanntmachung gemäß § 14 Landesplanungsgesetz NRW

12.2

Kinderwald Pulheim - Erfahrungsbericht 2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kinderwald Pulheim - Erfahrungsbericht 2013

12.3

Feldhamsterschutz in NRW life + Projekt Aktuelle Information

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Feldhamsterschutz in NRW life + Projekt Aktuelle Information

13

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen