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Umweltausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
17.06.15, 18:01
Ende
17.06.15, 22:42
Erstellt
28.05.15, 11:36
Aktualisiert
02.09.15, 14:59

Stichworte

Umweltausschuss (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Umweltausschuss)

Bekanntmachung (Umweltausschuss) Bekanntmachung (Umweltausschuss) Bekanntmachung (Umweltausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken Energiekonzept der Neubaugebiete Pulheim Süd, BP 113 und künftige BP 114 und BP 115 hier: Vermarktungskriterien städtischer Wohnbaugrundstücke gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.15

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken Energiekonzept der Neubaugebiete Pulheim Süd, BP 113 und künftige BP 114 und BP 115 hier: Vermarktungskriterien städtischer Wohnbaugrundstücke gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.15

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken Energiekonzept der Neubaugebiete Pulheim Süd, BP 113 und künftige BP 114 und BP 115 hier: Vermarktungskriterien städtischer Wohnbaugrundstücke gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.15)

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3

Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014

Ergebnis: Kein Beschluss des Umweltausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014)

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4

FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen Fraktion Bürgerverein hat nicht an der Abstimmung teilgenommen

Bearbeitetes Dokument: FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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5

Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd – Geyener Straße - Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen Die Fraktion des Bürgervereins hat nicht an der Abstimmung teilgenommen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd – Geyener Straße - Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches - Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd – Geyener Straße - Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches - Auslegungsbeschluss)

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6

Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015 "Gestaltungsvorschriften für Wohngebäude im Rahmen der Stadtentwicklung"

Ergebnis: Kein Beschluss des Umweltausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015 "Gestaltungsvorschriften für Wohngebäude im Rahmen der Stadtentwicklung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015 "Gestaltungsvorschriften für Wohngebäude im Rahmen der Stadtentwicklung")

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7

Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014)

Ergebnis: Kein Beschluss durch den Umweltausschuss erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014))

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8

Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 11.03.2015, Niederschrift TOP 3 siehe PA vom 18.03.2015, Niederschrift TOP 4

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 11.03.2015, Niederschrift TOP 3 siehe PA vom 18.03.2015, Niederschrift TOP 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 11.03.2015, Niederschrift TOP 3 siehe PA vom 18.03.2015, Niederschrift TOP 4)

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9

Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Hagelkreuzstraße / Neusser Gasse Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des BP Nr. 45 Stommeln (siehe SV 58/2009)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Hagelkreuzstraße / Neusser Gasse Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des BP Nr. 45 Stommeln (siehe SV 58/2009)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Hagelkreuzstraße / Neusser Gasse Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des BP Nr. 45 Stommeln (siehe SV 58/2009))

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10

Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße Aufstellung gemäß § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße Aufstellung gemäß § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße Aufstellung gemäß § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)

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11

Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für Landesgartenschau

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für Landesgartenschau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für Landesgartenschau)

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12

Mitteilungen des Vorsitzenden

13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Sachstand Aufbau Geografisches Informationssystem

Ergebnis: Keine Kenntnisnahme des Umweltausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Aufbau Geografisches Informationssystem

13.2

Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Kartierung der Nachverdichtungspotenziale in den Ortsteilen (Baulückenkataster) (siehe 114/2015)

Ergebnis: Keine Kenntnisnahme des Umweltausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Kartierung der Nachverdichtungspotenziale in den Ortsteilen (Baulückenkataster) (siehe 114/2015)

13.3

Alternde Einfamilienhausgebiete "Generationswechsel in älteren Ein- und Zweifamilienhaushäusern" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Keine Kenntnisnahme des Umweltausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Alternde Einfamilienhausgebiete "Generationswechsel in älteren Ein- und Zweifamilienhaushäusern" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

13.4

Umgebungslärm Stufe 2 Straße und Schiene Sachstand Siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 343/2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Stufe 2 Straße und Schiene Sachstand Siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 343/2014

13.5

Sachstand Grünflächenpflegekonzept

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Grünflächenpflegekonzept

13.6

Pflege von zwei Grünflächen und Entleerung der Abfallbehälter in Stommeln, ehemals Patenschaften Herr Dünwald und Herr Ecker

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Pflege von zwei Grünflächen und Entleerung der Abfallbehälter in Stommeln, ehemals Patenschaften Herr Dünwald und Herr Ecker

13.7

Erfassung kommunaler Klimaschutzkonzepte und Strategien in der Region Köln/Bonn

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erfassung kommunaler Klimaschutzkonzepte und Strategien in der Region Köln/Bonn

13.8

Bebauungsplan Nr. 261 Niederaußem - "Anschlussfläche Braunkohlekraftwerk Niederaußem" hier: Information über die Ergebnisse der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 261 Niederaußem - "Anschlussfläche Braunkohlekraftwerk Niederaußem" hier: Information über die Ergebnisse der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

14

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1

Mitteilungen des Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen