Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einführung eines neuen Ratsmitglieds und Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds hier: Herr Sebastian Nellesen und Herr Leonhard Römer
Einwohnerfragestunde
Vortrag über Erscheinungsmerkmale und Besonderheiten rechtsextremer Kräfte
Bäderlandschaft Pulheim hier: Durchführung eines ÖPP Interessenbekundungsverfahrens
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bäderlandschaft Pulheim hier: Durchführung eines ÖPP Interessenbekundungsverfahrens
Zuwendung an fraktionslose Mitglieder im Rat der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuwendung an fraktionslose Mitglieder im Rat der Stadt Pulheim
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen
Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen
Entwicklung der Schullandschaft Elterninformation und -befragung zum Schulformangebot Antrag nach § 24 GO (Familiennetzwerk)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schullandschaft Elterninformation und -befragung zum Schulformangebot Antrag nach § 24 GO (Familiennetzwerk)
Entwicklung der Schullandschaft
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schullandschaft
Aufhebung eines Sperrvermerks hier: Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerks hier: Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung
Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Bäder
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Bäder
Zügigkeitserweiterungen an den Gymnasien im Schuljahr 2012/2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitserweiterungen an den Gymnasien im Schuljahr 2012/2013
U 3 Ausbaumaßnahmen
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: U 3 Ausbaumaßnahmen
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung Hier: Umsatzsteuer
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung Hier: Umsatzsteuer
Konzessionsvergabeverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zur Verpflichtungszusage und Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Konzessionsvergabeverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zur Verpflichtungszusage und Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2011 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2011 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim
Neubau einer 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Planfeststellungsverfahren auf Antrag der Amprion GmbH - Stellungnahme der Stadt Pulheim im Anhörungsverfahren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubau einer 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Planfeststellungsverfahren auf Antrag der Amprion GmbH - Stellungnahme der Stadt Pulheim im Anhörungsverfahren
Antrag gemäß § 24 GO NRW Benennung einer Straße im Ortsteil Sinnersdorf nach Herrn Heinrich Klein
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß § 24 GO NRW Benennung einer Straße im Ortsteil Sinnersdorf nach Herrn Heinrich Klein
Gremienumbesetzungen sowie Benennung eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 47.000. - € für die Landtagswahl am 13.05.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 47.000. - € für die Landtagswahl am 13.05.2012
Mitteilungen
Sondernutzung öffentlicher Fläche vor dem alten Rathaus Pulheim
Bearbeitetes Dokument: Sondernutzung öffentlicher Fläche vor dem alten Rathaus Pulheim
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Verlängerung der Gaslieferverträge
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verlängerung der Stromlieferverträge
Ergebnis: 49 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Stadtwerke Pulheim Hier: Vertragsangelegenheiten im Zusammenhang mit dem Konzessionsvergabeverfahren
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)
Sonderprüfbericht 2 des Rechnungsprüfungsamtes zum Projekt Hallenbadneubau
Erwerb von Grundstücken
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Vergabe der Ingenieurleistung für statische Überprüfung der Flachdächer und tragender Stahlkonstruktionen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundstücksangelegenheit in Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mietangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
