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Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
04.12.12, 16:07
Ende
04.12.12, 21:12
Erstellt
07.11.11, 10:57
Aktualisiert
31.05.13, 07:31

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999)

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3

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim)

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4

Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim)

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5

Errichtung von zusätzlichen Gruppen im Offenen Ganztag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von zusätzlichen Gruppen im Offenen Ganztag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung von zusätzlichen Gruppen im Offenen Ganztag)

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6

Haushaltsplanung 2013 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanung 2013 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanung 2013 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße")

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7

Erweiterung der Flutlichtanlage am Sportzentrum Pulheim um a) einen zusätzlichen Scheinwerfer am Zugang zum Rasenplatz alternativ b) die Aufstellung eines neuen Mastes im Start/Ziel-Bereich mit zwei Scheinwerfern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Flutlichtanlage am Sportzentrum Pulheim um a) einen zusätzlichen Scheinwerfer am Zugang zum Rasenplatz alternativ b) die Aufstellung eines neuen Mastes im Start/Ziel-Bereich mit zwei Scheinwerfern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Flutlichtanlage am Sportzentrum Pulheim um a) einen zusätzlichen Scheinwerfer am Zugang zum Rasenplatz alternativ b) die Aufstellung eines neuen Mastes im Start/Ziel-Bereich mit zwei Scheinwerfern)

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8

Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Spielplatz "August-Bebel-Straße" Brauweiler (Nr. 013303)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Spielplatz "August-Bebel-Straße" Brauweiler (Nr. 013303)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Spielplatz "August-Bebel-Straße" Brauweiler (Nr. 013303))

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9

Dringlichkeitsentscheidung hier: U 3 Ausbau: Neubau einer Einrichtung in der Pariser Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung hier: U 3 Ausbau: Neubau einer Einrichtung in der Pariser Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung hier: U 3 Ausbau: Neubau einer Einrichtung in der Pariser Straße)

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10

U3-Ausbaumaßnahme der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: U3-Ausbaumaßnahme der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (U3-Ausbaumaßnahme der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern)

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10.1

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof)

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11

Ersatzbeschaffung Großspielanlage Spielplatz Illtisweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbeschaffung Großspielanlage Spielplatz Illtisweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbeschaffung Großspielanlage Spielplatz Illtisweg)

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12

Elternbefragung zum Betreuungsbedarf unter Dreijähriger und zum Bedarf an veränderten Betreuungszeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Elternbefragung zum Betreuungsbedarf unter Dreijähriger und zum Bedarf an veränderten Betreuungszeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Elternbefragung zum Betreuungsbedarf unter Dreijähriger und zum Bedarf an veränderten Betreuungszeiten)

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13

Projektorientierte Jugendhilfe

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Projektorientierte Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektorientierte Jugendhilfe)

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14

Raumbedarf Feuer- und Rettungswache Am Schwefelberg hier: Bereitsstellung von Haushaltsmitteln für Planungskosten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Raumbedarf Feuer- und Rettungswache Am Schwefelberg hier: Bereitsstellung von Haushaltsmitteln für Planungskosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Raumbedarf Feuer- und Rettungswache Am Schwefelberg hier: Bereitsstellung von Haushaltsmitteln für Planungskosten)

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15

Bauunterhaltungsmaßnahmen 2013

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauunterhaltungsmaßnahmen 2013)

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16

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013)

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17

33. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 33. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984)

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18

Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2013)

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18.1

Stellenplan 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2013)

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19

Mitteilungen der Verwaltung

19.1

Errichtung von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet

20

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Beförderung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe von Postdienstleistungen für den Zeitraum vom 01.01.2013 bis 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung im Zusammenhang mit Grundstücksverkäufen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

Vergabe von Reinigungsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Verlängerung des bestehenden Rahmenvertrages über Kanalbauarbeiten (Grundstücksansschlüsse, Beseitigung Kanalsenkungsschäden, Kanalinstandsetzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Verlängerung des bestehenden Rahmenvertrages über Kanalunterhaltungsarbeiten und Grubenentleerung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Vergabe von Planungsleistungen Nordpark Pulheim

8

Anfragen