Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule
Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule
Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule
Erneuerung und Erweiterung der Küche KGS Kopfbuche / Provisorium für PRIMUS Prüfauftrag Sanierungs-/Erweiterungsbedarfe an den Ausgabeküchen der Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung und Erweiterung der Küche KGS Kopfbuche / Provisorium für PRIMUS Prüfauftrag Sanierungs-/Erweiterungsbedarfe an den Ausgabeküchen der Offenen Ganztagsschulen
Kostenbeteiligungs-Nachforderung der Katholischen Öffentlichen Bücherei St. Martinus Stommeln
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kostenbeteiligungs-Nachforderung der Katholischen Öffentlichen Bücherei St. Martinus Stommeln
Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außersportliche Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außersportliche Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim
Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen
Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG
Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2012
Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2012
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2012
Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Mehraufwandes / einer erheblichen überplanmäßigen Mehrauszahlung beim Produkt 120301 - Öffentlicher Personennahverkehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Mehraufwandes / einer erheblichen überplanmäßigen Mehrauszahlung beim Produkt 120301 - Öffentlicher Personennahverkehr
Aufgabenbeschreibung/Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Aufgabenbeschreibung/Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011
Pauschalzuweisungen zur Förderung kleiner privater Denkmalmaßnahmen nach Wegfall der Landesmittel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Pauschalzuweisungen zur Förderung kleiner privater Denkmalmaßnahmen nach Wegfall der Landesmittel
Friedhofssatzung. Grabsteine aus Glas
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Friedhofssatzung. Grabsteine aus Glas
Interkommunale Zusammenarbeit - Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit - Antrag der FDP-Fraktion
Antrag gem. § 24 GO NRW - Modellversuch zur Abgabe von Cannabis zur medizinischen Nutzung und als Genussmittel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 24 GO NRW - Modellversuch zur Abgabe von Cannabis zur medizinischen Nutzung und als Genussmittel
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim für das Jahr 2012
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim für das Jahr 2012
Konzept Personalentwicklung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konzept Personalentwicklung
Sachstand zur Umstellung auf SEPA (Single Euro Payments Area)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Umstellung auf SEPA (Single Euro Payments Area)
Testweiser Einsatz eines Pedelecs für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Stadtverwaltung Pulheim
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Testweiser Einsatz eines Pedelecs für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Stadtverwaltung Pulheim
Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Verkehrssituation am Bahnhof Pulheim
Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Fracking
Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Beteiligung an der Namensfindung/Benennung nach Jakob Dünwald
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Ruhegehaltfähige Dienstzeiten
Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)
Abfallwirtschaft - Verlängerung der Nebenkostenvereinbarung mit dem Dualen System Deutschland
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe eines Auftrages über die Lieferung von Hard- und Software für verschiedene Schulen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe der Maschinen- und Klärtechnik zur Ausrüstung des Retentionsbodenfilters am Regenüberlaufbecken in Pulheim-Geyen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Regionale 2010/RegioGrün Ausbau Hauptroute Am alten Rhein im Bereich Wirtschaftsweg Große Laache-Pletschmühle (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)) Vergabe von Straßenbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen der Verwaltung
Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 2. Quartal 2013
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen