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Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
17.09.13, 17:03
Ende
17.09.13, 19:10
Erstellt
30.10.12, 13:15
Aktualisiert
09.10.13, 14:53

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule)

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Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule)

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3

Erneuerung und Erweiterung der Küche KGS Kopfbuche / Provisorium für PRIMUS Prüfauftrag Sanierungs-/Erweiterungsbedarfe an den Ausgabeküchen der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung und Erweiterung der Küche KGS Kopfbuche / Provisorium für PRIMUS Prüfauftrag Sanierungs-/Erweiterungsbedarfe an den Ausgabeküchen der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung und Erweiterung der Küche KGS Kopfbuche / Provisorium für PRIMUS Prüfauftrag Sanierungs-/Erweiterungsbedarfe an den Ausgabeküchen der Offenen Ganztagsschulen)

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4

Kostenbeteiligungs-Nachforderung der Katholischen Öffentlichen Bücherei St. Martinus Stommeln

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kostenbeteiligungs-Nachforderung der Katholischen Öffentlichen Bücherei St. Martinus Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenbeteiligungs-Nachforderung der Katholischen Öffentlichen Bücherei St. Martinus Stommeln)

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5

Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außersportliche Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außersportliche Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außersportliche Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim)

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6

Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen)

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7

Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG)

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8

Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2012)

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9

Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2012

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2012)

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10

Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Mehraufwandes / einer erheblichen überplanmäßigen Mehrauszahlung beim Produkt 120301 - Öffentlicher Personennahverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Mehraufwandes / einer erheblichen überplanmäßigen Mehrauszahlung beim Produkt 120301 - Öffentlicher Personennahverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Mehraufwandes / einer erheblichen überplanmäßigen Mehrauszahlung beim Produkt 120301 - Öffentlicher Personennahverkehr)

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11

Aufgabenbeschreibung/Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenbeschreibung/Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung

12

Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011)

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13

Pauschalzuweisungen zur Förderung kleiner privater Denkmalmaßnahmen nach Wegfall der Landesmittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pauschalzuweisungen zur Förderung kleiner privater Denkmalmaßnahmen nach Wegfall der Landesmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pauschalzuweisungen zur Förderung kleiner privater Denkmalmaßnahmen nach Wegfall der Landesmittel)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

14

Friedhofssatzung. Grabsteine aus Glas

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Friedhofssatzung. Grabsteine aus Glas

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhofssatzung. Grabsteine aus Glas)

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15

Interkommunale Zusammenarbeit - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit - Antrag der FDP-Fraktion)

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16

Antrag gem. § 24 GO NRW - Modellversuch zur Abgabe von Cannabis zur medizinischen Nutzung und als Genussmittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 24 GO NRW - Modellversuch zur Abgabe von Cannabis zur medizinischen Nutzung und als Genussmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 24 GO NRW - Modellversuch zur Abgabe von Cannabis zur medizinischen Nutzung und als Genussmittel)

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17

Mitteilungen der Verwaltung

17.1

Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim für das Jahr 2012

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim für das Jahr 2012

17.2

Konzept Personalentwicklung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Konzept Personalentwicklung

17.3

Sachstand zur Umstellung auf SEPA (Single Euro Payments Area)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Umstellung auf SEPA (Single Euro Payments Area)

17.4

Testweiser Einsatz eines Pedelecs für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Stadtverwaltung Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Testweiser Einsatz eines Pedelecs für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Stadtverwaltung Pulheim

17.5

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Verkehrssituation am Bahnhof Pulheim

17.6

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Fracking

17.7

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Beteiligung an der Namensfindung/Benennung nach Jakob Dünwald

18

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Ruhegehaltfähige Dienstzeiten

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)

2

Abfallwirtschaft - Verlängerung der Nebenkostenvereinbarung mit dem Dualen System Deutschland

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Vergabe eines Auftrages über die Lieferung von Hard- und Software für verschiedene Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Vergabe der Maschinen- und Klärtechnik zur Ausrüstung des Retentionsbodenfilters am Regenüberlaufbecken in Pulheim-Geyen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Regionale 2010/RegioGrün Ausbau Hauptroute Am alten Rhein im Bereich Wirtschaftsweg Große Laache-Pletschmühle (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)) Vergabe von Straßenbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 2. Quartal 2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8

Anfragen