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Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
15.10.13, 17:02
Ende
15.10.13, 18:50
Erstellt
30.10.12, 13:15
Aktualisiert
05.11.13, 07:52

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Errichtung der Gesamtschule im Schulzentrum Brauweiler zum Schuljahr 2014/2015 Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung der Gesamtschule im Schulzentrum Brauweiler zum Schuljahr 2014/2015 Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung der Gesamtschule im Schulzentrum Brauweiler zum Schuljahr 2014/2015 Entwicklung der Schullandschaft)

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3

Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen)

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4

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Pulheim)

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5

Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

6

Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

7

10. Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung der Abfallentsorgungssatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

8

Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2014)

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9

26. Änderung der Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung der Abfallgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (26. Änderung der Abfallgebührensatzung)

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10

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014)

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11

Budgetierung, 2. Budgetbericht 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung, 2. Budgetbericht 2013)

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12

1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 23.07.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 23.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 23.07.2013)

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13

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz, „Am Theuspfad“ Abschnitt „Am Zehnthof“ bis August-Imhoff-Straße“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz, „Am Theuspfad“ Abschnitt „Am Zehnthof“ bis August-Imhoff-Straße“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz, „Am Theuspfad“ Abschnitt „Am Zehnthof“ bis August-Imhoff-Straße“)

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14

Energiewende ohne Fracking Korbacher Resolution / online-Petition Eingabe nach § 24 GO NRW

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Energiewende ohne Fracking Korbacher Resolution / online-Petition Eingabe nach § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energiewende ohne Fracking Korbacher Resolution / online-Petition Eingabe nach § 24 GO NRW)

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15

Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2014)

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16

Mitteilungen der Verwaltung

16.1

Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2012

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2012

16.2

Neubau Hallenbad/Pre-Opening

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad/Pre-Opening

17

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Abbruch- und Rückbauarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe der Tief- und Erdbauarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Vergabe einer Containeranlage, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Planung FNP 17.9 und BP 113 Geyener Berg Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach hier: Vergabe der Planungsleistungen für den städtebaulichen Entwurf (Vorlage 284/2013)

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Mitteilungen der Verwaltung

6

Anfragen