Rat (35. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 22 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT))

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

Änderung des Stellenplans 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplans 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

Wahl des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Integrationsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Integrationsrates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 99 kB

Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans für die Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans für die Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans für die Grundschulen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

Außengelände der Schule am Buschweg in Pulheim

Ergebnis: Zur Beratung in den Ausschuss für Bildung, Kultu, Sport und Freizeit verwiesen.

Bearbeitetes Dokument: Außengelände der Schule am Buschweg in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außengelände der Schule am Buschweg in Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

Neufassung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Abfallentsorgungssatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

Neufassung der Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abfallgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Abfallgebührensatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

Neufassung der Abwassergebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwassergebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Abwassergebührensatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim (gleichberechtigte Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim (gleichberechtigte Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim (gleichberechtigte Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform))

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 4

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 4)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Ablösebeträge nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Ablösebeträge nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Ablösebeträge nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen )

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

Mitteilungen

Kommunale Vergabegrundsätze gemäß § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Vergabegrundsätze gemäß § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Geplanter Bau des 11. Tennisplatzes der Tennisabteilung des TTC Grün-Weiß Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten zur Errichtung von vier Buskaps in der Rathausstraße und Ehrenfriedstraße

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe von Trockenbauarbeiten - Akustiksanierung in den Mensen Pulheim und Brauweiler

Ergebnis: siehe Besschluss zu Vorlage 37/2014 - 1. Ergänzung

Vergabe von Trockenbauarbeiten - Akustiksanierung in den Mensen Pulheim und Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig

Vergaben von Bauleistungen bzgl. des Hallenbadneubaus

Vergabe der Sanitärarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Heizungsarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Lüftungsarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Elektroarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Hubbodenarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten zur Badewasseraufbereitung und Gebäudeautomation, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Gerüstbauarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Stahlbau- und Trapezblecharbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten für die Alu-Glas-Fassade sowie Türen, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten für den WDVS-Fassadenputz, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten für die Großwasserrutsche, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten zur Blitzschutzanlage nach DIN 18384, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Pre-Opening-Leistungen für die Bäderlandschaft Pulheim

Ergebnis: 40 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen

Grundstücksangelegenheit in Pulheim

Ergebnis: 49 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

Mitteilungen

Grundstücksverkauf

Entscheidung über europaweite Ausschreibung der Strom- und Gaslieferungen ab 01.01.2015

Anfragen