Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Errichtung der Reformpädagogischen Modellschule PRIMUS Entwicklung der Schullandschaft
Ergebnis: zu den Ziffern 1,2,4 und 5 en bloc: einstimmig zu Ziffer 3: einstimmig bei 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung der Reformpädagogischen Modellschule PRIMUS Entwicklung der Schullandschaft
Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätten in der Pariser Straße und in der Albrecht-Dürer-Straße
Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätten in der Pariser Straße und in der Albrecht-Dürer-Straße
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand + Auszahlung) in Höhe von 25.000 €, Produkt 020801 Sachkonto 5421000 Mieten/ Pachten
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand + Auszahlung) in Höhe von 25.000 €, Produkt 020801 Sachkonto 5421000 Mieten/ Pachten
Konzessionierungsverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Ergebnis: ohne Beschlussempfehlung an den Rat verwiesen
Bearbeitetes Dokument: Konzessionierungsverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Einführung eines Pulheim-Passes
Ergebnis: zu a: 6 Ja-Stimmen, 9 Gegenstimmen zu b: 6 Ja-Stimmen, 9 Gegenstimmen zu c: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Pulheim-Passes
Bau von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Bau von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet Pulheim
Budgetierung, 1. Budgetbericht 2013
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2013
Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für das Notarzteinsatzwesen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für das Notarzteinsatzwesen
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
Neufassung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung
Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der städtischen Bäder
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der städtischen Bäder
Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken
Ergebnis: zu a) 8 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen zu b) 8 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung Die Mitglieder der SPD-Fraktion heben an den beiden Abstimmungen nicht teilgenommen.
Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen
Beförderung eines Beamten
Ergebnis: Einstimmig
Beförderung eines Beamten
Ergebnis: Einstimmig
Abfallwirtschaft - Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: jeweils einstimmig für 1b) und 2b)
Beschaffung eines HLF 20 für den Löschzug Geyen / Teilweise Aufhebung des Sperrvermerks für das Auftragssachkonto M 32090001 7826000 – Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk
Ergebnis: Einstimmig
Lernmittelvergabe 2013/2014
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe von Arbeiten zum Einbau einer Deckenstrahlungsheizung in der Turnhalle der Marion-Dönhoff-Realschule, Hackenbroicher Straße 66, 50259 Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Regionale 2010/RegioGrün Nordpark Pulheim 1. Realisierungsabschnitt, Flurstück 56 Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Regionale 2010/RegioGrün Nordpark Pulheim 2. Realisierungsabschnitt, Flurstück 38 (EFRE) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung Vergabe der Landschaftsbauarbeiten Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe von Fachplanerleistungen für die Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der punktuellen Kanal-Roboter- und Schlauchlinersanierung in Pulheim-Sinnersdorf und Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe eines Auftrages über die Lieferung von Hard- und Software für verschiedene Schulen
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Reinigung und Inspektion von Kanälen und Grundstücksanschlussleitungen im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig
Mitteilungen der Verwaltung
Vergaben im Technischen Immobilienmanagement zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) im 1. Quartal 2013
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Vergaben der Zentralen Vergabestelle zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € netto 2. Quartal 2013
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
