Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Änderung von Schiedsamtsbezirken hier: Zusammenlegung der Bezirke Pulheim I und Pulheim II zum Bezirk Pulheim, Sinnersdorf, Orr

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung von Schiedsamtsbezirken hier: Zusammenlegung der Bezirke Pulheim I und Pulheim II zum Bezirk Pulheim, Sinnersdorf, Orr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung von Schiedsamtsbezirken hier: Zusammenlegung der Bezirke Pulheim I und Pulheim II zum Bezirk Pulheim, Sinnersdorf, Orr)

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1. Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 10.07.2013

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 10.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 10.07.2013)

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Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim)

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Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei Produktsachkonto 06/01/01.5425000 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung, Leiharbeitskräfte

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei Produktsachkonto 06/01/01.5425000 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung, Leiharbeitskräfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei Produktsachkonto 06/01/01.5425000 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung, Leiharbeitskräfte)

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Aufhebung der Satzung der Gemeinde Pulheim über den Erlass von Viehseuchenverordnungen vom 24.2.1976

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung der Gemeinde Pulheim über den Erlass von Viehseuchenverordnungen vom 24.2.1976

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Satzung der Gemeinde Pulheim über den Erlass von Viehseuchenverordnungen vom 24.2.1976)

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Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Umzugsmeldung in der Gemeinde Pulheim vom 04.12.1975

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Umzugsmeldung in der Gemeinde Pulheim vom 04.12.1975

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Umzugsmeldung in der Gemeinde Pulheim vom 04.12.1975)

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Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Pulheim)

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Nutzung des Marktplatzes in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Marktplatzes in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung des Marktplatzes in Pulheim)

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Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche)

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Schulhoferweiterung KGS Buschweg - Abriss der Pavillons

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulhoferweiterung KGS Buschweg - Abriss der Pavillons

Entwicklung der Kreisumlage

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Kreisumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Kreisumlage)

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Parkplatzsituation in Pulheim und seinen Ortsteilen Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2014

Ergebnis: vertagt in den TVA am 21.05.2014

Bearbeitetes Dokument: Parkplatzsituation in Pulheim und seinen Ortsteilen Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatzsituation in Pulheim und seinen Ortsteilen Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2014)

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Eingabe nach § 24 GO NW Goldammerweg - Anlieger zum Kindergarten Gustav-Heinemann-Straße Entfernen von Bäumen und Sträuchern

Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Eingabe nach § 24 GO NW Goldammerweg - Anlieger zum Kindergarten Gustav-Heinemann-Straße Entfernen von Bäumen und Sträuchern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe nach § 24 GO NW Goldammerweg - Anlieger zum Kindergarten Gustav-Heinemann-Straße Entfernen von Bäumen und Sträuchern)

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Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Stimmrecht des Stadtsportverbandes Pulheim im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Stimmrecht des Stadtsportverbandes Pulheim im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Stimmrecht des Stadtsportverbandes Pulheim im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit)

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Mitteilungen der Verwaltung

Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Bebauungsplan Nr. 98 Geyen, Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Vergabe der Lieferung von Flockungshilfsmitteln für die Kläranlage Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe von Abfallwirtschaftsleistungen ab dem 01.07.2014

Ergebnis: Einstimmig

Kunstrasenplatz Pulheim: Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig

Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Mitteilungen der Verwaltung

Prozessangelegenheit

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen