Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Bäderlandschaft Pulheim Variante 6 in Stommeln und ÖPP-Modell
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bäderlandschaft Pulheim Variante 6 in Stommeln und ÖPP-Modell
Bäderlandschaft Pulheim hier: Pläne der Variante 6
Stellenplan 2012
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2012
Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses 2013
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses 2013
Bauunterhaltungsmaßnahmen 2012
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2012
Antrag auf Einrichtung eines bilingualen Zweiges am Abtei-Gymnasium Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Einrichtung eines bilingualen Zweiges am Abtei-Gymnasium Brauweiler
Bühnenaufbauhelfer für Kulturveranstaltungen
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bühnenaufbauhelfer für Kulturveranstaltungen
Erneuerung und Verbesserung von Wirtschaftswegen im Außenbereich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung zum 01.01.2012
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung zum 01.01.2012
Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung zum 01.01.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung zum 01.01.2012
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 (Korrektur)
Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 (Korrektur))
Widmung der Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus in Geyen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus in Geyen
Einziehung eines Teilstückes der Benzstraße (Stichstraße), Flur 3, Flurstück 1811 (teilweise)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einziehung eines Teilstückes der Benzstraße (Stichstraße), Flur 3, Flurstück 1811 (teilweise)
Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der Erschließungsbeiträge der Erschließungsanlagen "Otto-Lilienthal-Straße" mit der hiervon abzweigenden "August-Euler-Straße"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der Erschließungsbeiträge der Erschließungsanlagen "Otto-Lilienthal-Straße" mit der hiervon abzweigenden "August-Euler-Straße"
Bebauungsplan Nr. 43 Stommeln Bereich: Zwischen Venloer Straße und Cäcilienstraße, im Abschnitt Venloer Straße Haus-Nr. 503 bis 521 und Cäcilienstraße Haus-Nr. 21 bis 29 mit Verlängerung der Cäcilienstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1), (2) und 4 (1), (2) BauGB und die zur erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB für zwei Teilbereiche eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 8, Niederschrift S.13, 14
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43 Stommeln Bereich: Zwischen Venloer Straße und Cäcilienstraße, im Abschnitt Venloer Straße Haus-Nr. 503 bis 521 und Cäcilienstraße Haus-Nr. 21 bis 29 mit Verlängerung der Cäcilienstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1), (2) und 4 (1), (2) BauGB und die zur erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB für zwei Teilbereiche eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 8, Niederschrift S.13, 14)
Durchführungsplan Nr. 10 Brauweiler 1301 Bereich: Breslauer Straße zwischen Hausnummer 8 und 10 (Gemarkung Brauweiler, Flur 20, Flurstück 666) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 9, Niederschrift S. 14
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau von 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitungen Projekte der Amprion GmbH (ehem. RWE Transportnetz Strom GmbH)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubau von 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitungen Projekte der Amprion GmbH (ehem. RWE Transportnetz Strom GmbH)
Einspruch gegen Beschlüsse des Haupt- und Finanzaussschusses v. 06.12.2011 - Gemeinsames Schreiben der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 07.12.2011
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einspruch gegen Beschlüsse des Haupt- und Finanzaussschusses v. 06.12.2011 - Gemeinsames Schreiben der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 07.12.2011
Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012
Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012
NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2012
Mitteilungen
Ausschreibung rettungsdienstlicher Leistungen für den Standort Sinnersdorf
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung rettungsdienstlicher Leistungen für den Standort Sinnersdorf
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (§ 31 GemHVO)
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (§ 31 GemHVO)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vergabe der Stromlieferungen für die Stadt Pulheim
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Stadtwerke Pulheim
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Rückkauf der Straßenbeleuchtungsanlage der Altgemeinde Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erwerb von Grundstücken
Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Grundstücksangelegenheiten in Pulheim
Vergabe von Sachversicherungsleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundstücksangelegenheit in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten im Immoblienmanagement Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Fliesen- und Plattenarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Mauerarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten - Beschichtungen, Tapezierarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe Bodenbelagsarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Dachdeckungs-, Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf Nutzung eines Raumes in einem städt. Gebäude
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verpachtung eines städtischen Bistros
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf von Grundstücken in Pulheim
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
