Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Mitteilungen
Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Inden
Ergebnis: Diese Vorlage wird durch durch die 1. Ergänzung ersetzt.
Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Inden
Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Inden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Inden
Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Inden in die Gesellschafterversammlung GREEN - Ersatzwahl für Herrn Bürgermeister a.D. Schuster
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Inden in die Gesellschafterversammlung GREEN - Ersatzwahl für Herrn Bürgermeister a.D. Schuster
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Ge-werbesteuer-Erstattungszinsen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Ge-werbesteuer-Erstattungszinsen
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Leistungen für Asylbewerber
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Leistungen für Asylbewerber
Überarbeitung der Planungsdaten im Haushalt 2016 - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 02.10.2015
Ergebnis: Der Rat nimmt die Sachdarstellung zur Kenntnis.
Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung der Planungsdaten im Haushalt 2016 - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 02.10.2015
Einziehung von Wirtschaftswegen, Bächen und Gräben in der Gemarkung Pier
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen, Bächen und Gräben in der Gemarkung Pier
Widmung der Straße „Am Fließ“ in Lamersdorf im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 31 „Am Lamersdorfer Fließ“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße „Am Fließ“ in Lamersdorf im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 31 „Am Lamersdorfer Fließ“
Unterbringung von Asylbewerbern
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerbern
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2013
4. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008)
Gebührenbedarfsberechnung für die Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden für das Jahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden für das Jahr 2016
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2013
5. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2013
10. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010
Ergebnis: Diese Vorlage wird durch die 1. Ergänzung ersetzt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)
10. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)
Nachkalkulation der kostenrechnenenden Einrichtung „Straßenreinigung-Winterdienst“ für das Jahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenenden Einrichtung „Straßenreinigung-Winterdienst“ für das Jahr 2013
Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden
Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen
