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Rat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
19.12.12, 18:00
Ende
19.12.12, 18:50
Erstellt
02.07.12, 13:31
Aktualisiert
23.05.13, 16:36

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2010)

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3.

13. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978)

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4.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2010)

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5.

2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008)

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6.

20. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstück¬entwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstück¬entwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstück¬entwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988)

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7.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2010)

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8.

7. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)

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9.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2010)

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10.

2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006. )

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11.

Bauleitplanung

11.1

2.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - Aufstellungsbeschluss)

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12.

Neubau eines Rad-/Gehweges an der L 241; Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Rad-/Gehweges an der L 241; Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau eines Rad-/Gehweges an der L 241; Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung)

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13.

Besetzung der Einigungsstelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Einigungsstelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Einigungsstelle)

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14.

2. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG vom 13. August 1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG vom 13. August 1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG vom 13. August 1999)

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15.

4. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Inden vom 18.06.1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Inden vom 18.06.1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Inden vom 18.06.1999)

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16.

Entwicklung der Schülerzahlen an der Grund- und Hauptschule der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schülerzahlen an der Grund- und Hauptschule der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Schülerzahlen an der Grund- und Hauptschule der Gemeinde Inden)

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17.

Haushaltssatzung und -plan 2013/2014 sowie Haushaltssicherungskonzept 2013 – 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung und -plan 2013/2014 sowie Haushaltssicherungskonzept 2013 – 2022

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan 2013/2014 sowie Haushaltssicherungskonzept 2013 – 2022)

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18.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

19.

Schriftliche Anfragen