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ÖFFENTLICHE SITZUNG
Mitteilungen
Mittelübertragungen vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 7 dagegen, 1 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Mittelübertragungen vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013
Mittelübertragungen vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2013
Ergebnis: 7 Stimmen dafür, 17 dagegen, 1 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Mittelübertragungen vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2013
Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Inden für die Haushaltsjahre ab 2013
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Inden für die Haushaltsjahre ab 2013
2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Inden vom 19.12.2002
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Inden vom 19.12.2002
Haushaltssatzung und -plan 2013/2014 sowie Haushaltssicherungskonzept 2013 – 2022
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung und -plan 2013/2014 sowie Haushaltssicherungskonzept 2013 – 2022
3. ÄnderungsVO der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 12.November 1981
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 3. ÄnderungsVO der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 12.November 1981
Wahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Frenz
Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Frenz
Auflösung der Ausschüsse - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Ausschüsse - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013
Ausschüsse a) Bildung und Zusammensetzung von Ausschüssen b) Bestellung der Ausschussmitglieder und Festlegung der Stellvertreter c) Zuteilung der Ausschussvorsitze d) Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013
Ergebnis: Abgesetzt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschüsse a) Bildung und Zusammensetzung von Ausschüssen b) Bestellung der Ausschussmitglieder und Festlegung der Stellvertreter c) Zuteilung der Ausschussvorsitze d) Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013)
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Inden vom 06.03.2008
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Inden vom 06.03.2008
Vertreter der Gemeinde Inden in Unternehmungen und Einrichtungen - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Gemeinde Inden in Unternehmungen und Einrichtungen - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013
Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014
Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Bestellung eines Schulleiters gem. § 61 Schulgesetz in der Fassung des 2. Schulrechtsänderungsgesetzes vom 27.06.2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Schulleiters gem. § 61 Schulgesetz in der Fassung des 2. Schulrechtsänderungsgesetzes vom 27.06.2006
Bauleitplanung
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Waagmühle“ - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Waagmühle“ - Aufstellungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27a „Waagmühle Ost“ - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27a „Waagmühle Ost“ - Aufstellungsbeschluss
4. Änderung des Bebauungsplanes Pier Nr. 13 „Gewerbegebiet Pier“ - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Pier Nr. 13 „Gewerbegebiet Pier“ - Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 22 „Umsiedlungsstandort Wohnbereich“ - Befreiung von den textlichen Festsetzungen, II Bauordnungsrechtliche Festsetzungen 1 und 3 für das Grundstück Gemarkung Lamersdorf, Flur 13, Flurstück 72.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums nach § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) vom 06.06.2013.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums nach § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) vom 06.06.2013.
Einziehung von Wirtschaftswegen und Bächen in der Gemarkung Pier
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen und Bächen in der Gemarkung Pier
Anträge der Fraktionen:
Entwicklung eines Fußgänger-/Radwegenetzes im Umfeld des Tagebaus Inden - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2013
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines Fußgänger-/Radwegenetzes im Umfeld des Tagebaus Inden - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2013
Bürgerbüro Schophoven - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2013
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbüro Schophoven - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2013
Parkraumbewirtschaftung am Indemann als Beitrag zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen - Antrag der Fraktion Unabhängige Demokratische Bürger Inden e.V. vom 19.04.2013
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Parkraumbewirtschaftung am Indemann als Beitrag zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen - Antrag der Fraktion Unabhängige Demokratische Bürger Inden e.V. vom 19.04.2013
