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Hauptausschuss (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
05.12.12, 18:00
Ende
05.12.12, 20:40
Erstellt
02.07.12, 13:30
Aktualisiert
17.12.12, 16:16

Stichworte

Hauptausschuss (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Neubau eines Rad-/Gehweges an der L 241; Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Rad-/Gehweges an der L 241; Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau eines Rad-/Gehweges an der L 241; Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung)

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3.

2. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG vom 13. August 1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG vom 13. August 1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG vom 13. August 1999)

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4.

4. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Inden vom 18.06.1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Inden vom 18.06.1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung vom 19.12.2012 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Inden vom 18.06.1999)

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5.

Weiterentwicklung der ADV-Nutzung in der Verwaltung hier: Schrittweiser Ausbau und notwendige Unterstützung am Arbeitsplatz

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der ADV-Nutzung in der Verwaltung hier: Schrittweiser Ausbau und notwendige Unterstützung am Arbeitsplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterentwicklung der ADV-Nutzung in der Verwaltung hier: Schrittweiser Ausbau und notwendige Unterstützung am Arbeitsplatz)

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6.

Informationen zum Haushalt 2013/2014 sowie zur weiteren Haushaltsentwicklung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Informationen zum Haushalt 2013/2014 sowie zur weiteren Haushaltsentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Informationen zum Haushalt 2013/2014 sowie zur weiteren Haushaltsentwicklung)

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7.

13. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978)

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8.

2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008)

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9.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2010)

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10.

7. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)

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11.

2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung vom 19. Dezember 2012 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006. )

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12.

Schriftliche Anfragen