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Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
17.04.07, 17:00
Ende
17.04.07, 19:30
Erstellt
29.11.06, 08:41
Aktualisiert
06.08.08, 01:15

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretender Schriftführer für die Erstellung der Niederschriften über die Ausschussbeschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretender Schriftführer für die Erstellung der Niederschriften über die Ausschussbeschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretender Schriftführer für die Erstellung der Niederschriften über die Ausschussbeschlüsse)

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2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der Sitzung vom 06.02.2007

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der Sitzung vom 06.02.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der Sitzung vom 06.02.2007 )

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3.

Umbesetzung von Arbeitskreisen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Arbeitskreisen)

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3.1

Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und Gremien; hier. Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und Gremien; hier. Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und Gremien; hier. Antrag der FDP-Fraktion)

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3.2

Umbesetzung des Arbeitskreises Bäder

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Arbeitskreises Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Arbeitskreises Bäder)

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4.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW

4.1

Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NW hier: Anforderung des dritten Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Hambach

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NW hier: Anforderung des dritten Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Hambach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NW hier: Anforderung des dritten Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Hambach)

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4.2

Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NW hier: Verkehrsaufkommen Nordstraße, Kerpen-Sindorf

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NW hier: Verkehrsaufkommen Nordstraße, Kerpen-Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NW hier: Verkehrsaufkommen Nordstraße, Kerpen-Sindorf )

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5.

Abgabenbescheide 2007

Bearbeitetes Dokument: Abgabenbescheide 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abgabenbescheide 2007)

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6.

Bildung von Haushaltsausgaberesten 2006

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Haushaltsausgaberesten 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Haushaltsausgaberesten 2006)

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7.

Haushaltskonsolidierung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltskonsolidierung)

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8.

Haushalt 2007 und Haushaltsplan 2008

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2007 und Haushaltsplan 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2007 und Haushaltsplan 2008)

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9.

Zusätzliche Veranstaltungen 2007 anlässlich des Jubiläums ¿10 Jahre Städtepartnerschaft Kerpen ¿ Oswiecim¿ hier: Beantragung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Veranstaltungen 2007 anlässlich des Jubiläums ¿10 Jahre Städtepartnerschaft Kerpen ¿ Oswiecim¿ hier: Beantragung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzliche Veranstaltungen 2007 anlässlich des Jubiläums ¿10 Jahre Städtepartnerschaft Kerpen ¿ Oswiecim¿ hier: Beantragung überplanmäßiger Haushaltsmittel)

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10.

Stellenplan 2007 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle innerhalb der Abteilung 22.2, Schulen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle innerhalb der Abteilung 22.2, Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2007 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle innerhalb der Abteilung 22.2, Schulen)

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11.

Hundekot im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Hundekot im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundekot im Stadtgebiet)

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12.

Nutzung von Fahrzeugen bei der Stadt mit Erdgasantrieb

Bearbeitetes Dokument: Nutzung von Fahrzeugen bei der Stadt mit Erdgasantrieb

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung von Fahrzeugen bei der Stadt mit Erdgasantrieb )

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13.

Prioritätenliste für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Bearbeitetes Dokument: Prioritätenliste für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prioritätenliste für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen)

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14.

Baubetriebshof Nutzung einer Teilfläche des ehemaligen Gartentreffs sowie Beendigung des Mietverhältnisses für eine Lagerfläche in Kerpen-Mödrath

Bearbeitetes Dokument: Baubetriebshof Nutzung einer Teilfläche des ehemaligen Gartentreffs sowie Beendigung des Mietverhältnisses für eine Lagerfläche in Kerpen-Mödrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baubetriebshof Nutzung einer Teilfläche des ehemaligen Gartentreffs sowie Beendigung des Mietverhältnisses für eine Lagerfläche in Kerpen-Mödrath)

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15.

Betriebsführungsvertrag für die Bäder der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Betriebsführungsvertrag für die Bäder der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsführungsvertrag für die Bäder der Stadt Kerpen)

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16.

Bau eines Schwallwassertanks im Freibad Türnich

Bearbeitetes Dokument: Bau eines Schwallwassertanks im Freibad Türnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau eines Schwallwassertanks im Freibad Türnich)

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17.

Mitteilungen

17.1

Bestellung einer stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragen)

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18.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

18.1

Verspätete Zustellung von Unterlagen

Bearbeitetes Dokument: Verspätete Zustellung von Unterlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verspätete Zustellung von Unterlagen)

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18.2

Neue-Sindorfer-Mitte

Bearbeitetes Dokument: Neue-Sindorfer-Mitte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue-Sindorfer-Mitte)

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19.

Einwohner/innen - Fragestunde

II.

Nichtöffentlicher Teil

20.

Bebauungsplan BR 282 A 1. Änderung "Feuerwehrgerätehaus", hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten

21.

Personalangelegenheiten

21.1

Ernennung einer Stadtamtsrätin zur Stadtoberamtsrätin

21.2

Ernennung einer Stadtoberinspektorin zur Stadtamtfrau

21.3

Ernennung eines Stadtoberinspektors zum Stadtamtmann

21.4

Ernennung eines Stadtoberinspektors zum Stadtamtmann

22.

Mitteilungen

23.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung