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Rat (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
24.03.10, 18:00
Ende
24.03.10, 20:00
Erstellt
22.12.09, 14:33
Aktualisiert
06.04.10, 20:38

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015)

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3.

Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW)

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4.

Probeweise Einführung der integrativen Beschulung an der Gemeinschaftshauptschule Inden ab dem Schuljahr 2010/11

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Probeweise Einführung der integrativen Beschulung an der Gemeinschaftshauptschule Inden ab dem Schuljahr 2010/11

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Probeweise Einführung der integrativen Beschulung an der Gemeinschaftshauptschule Inden ab dem Schuljahr 2010/11)

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5.

Bauleitplanung

5.1

Bebauungsplan Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - Satzungsbeschluss)

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5.2

Bebauungsplan Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - zusammenfassende Erklärung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - zusammenfassende Erklärung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - zusammenfassende Erklärung)

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6.

Anträge der Fraktionen:

6.1

Verkehrsentwicklung in der Straße Gronental, Inden/Altdorf - Antrag der Fraktionen der CDU und SPD vom 28.02.2010

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsentwicklung in der Straße Gronental, Inden/Altdorf - Antrag der Fraktionen der CDU und SPD vom 28.02.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsentwicklung in der Straße Gronental, Inden/Altdorf - Antrag der Fraktionen der CDU und SPD vom 28.02.2010)

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6.2

Einrichtung einer Bürgersprechstunde vor jeder Ratssitzung - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Ergebnis: 1 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Bürgersprechstunde vor jeder Ratssitzung - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer Bürgersprechstunde vor jeder Ratssitzung - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010)

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6.3

Errichtung eines Lärmschutzwalles neben der neuen Erschließungsstraße auf dem Plateau der Goltsteinkuppe - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Ergebnis: 1 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Lärmschutzwalles neben der neuen Erschließungsstraße auf dem Plateau der Goltsteinkuppe - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Lärmschutzwalles neben der neuen Erschließungsstraße auf dem Plateau der Goltsteinkuppe - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010)

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6.4

Errichtung eines Erdwalles zwischen Indemann und Lucherberg - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Ergebnis: 1 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Erdwalles zwischen Indemann und Lucherberg - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Erdwalles zwischen Indemann und Lucherberg - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010)

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6.5

Verzicht auf die geplante Rodung im Bereich des Nordhanges der Goltsteinkuppe - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Ergebnis: 3 Stimmen dafür, 21 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf die geplante Rodung im Bereich des Nordhanges der Goltsteinkuppe - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzicht auf die geplante Rodung im Bereich des Nordhanges der Goltsteinkuppe - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010)

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6.6

Entfernung des Fahrradständers auf dem Parkstreifen gegenüber dem Rathaus in der Rathausstraße - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 24 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entfernung des Fahrradständers auf dem Parkstreifen gegenüber dem Rathaus in der Rathausstraße - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entfernung des Fahrradständers auf dem Parkstreifen gegenüber dem Rathaus in der Rathausstraße - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2010)

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7.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

8.

Schriftliche Anfragen