Gemeinderat (38. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
18.09.18, 18:00
Ende
18.09.18, 20:00
Erstellt
02.01.18, 10:05
Aktualisiert
02.10.18, 10:15

Stichworte

Gemeinderat (38. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beratung und Empfehlung über die Beschlussfassung des Schulausschusses in seiner Sitzung am 04.09.2018

2.3

"Gute Schule 2020"; hier: Sachstand und Beratung zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung FFH-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: "Gute Schule 2020"; hier: Sachstand und Beratung zum weiteren Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Gute Schule 2020"; hier: Sachstand und Beratung zum weiteren Vorgehen)

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2.4

Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Gey

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Gey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Gey)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 13.09.2018

4.

Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz – BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz – BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz – BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser))

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5.

Entlassung des zweiten stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entlassung des zweiten stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entlassung des zweiten stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald)

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6.

Ortseingangsschilder in plattdeutscher Sprache; Antrag des Vereins „De Heed Haase“ 1970 e.V., Brandenberg

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ortseingangsschilder in plattdeutscher Sprache; Antrag des Vereins „De Heed Haase“ 1970 e.V., Brandenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortseingangsschilder in plattdeutscher Sprache; Antrag des Vereins „De Heed Haase“ 1970 e.V., Brandenberg)

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7.

Weiterführung der Geburtsklinik in der Eifelklinik St. Brigida Simmerath

Ergebnis: einstimmig, 5 Enthaltungen der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Weiterführung der Geburtsklinik in der Eifelklinik St. Brigida Simmerath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterführung der Geburtsklinik in der Eifelklinik St. Brigida Simmerath)

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8.

Beratungsgestelle für Frauen und Mädchen Frauen helfen Frauen e.V. Jülich hier: Zuschuss für die Betriebskosten für die Unterhaltung einer Beratungsstelle für 2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratungsgestelle für Frauen und Mädchen Frauen helfen Frauen e.V. Jülich hier: Zuschuss für die Betriebskosten für die Unterhaltung einer Beratungsstelle für 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratungsgestelle für Frauen und Mädchen Frauen helfen Frauen e.V. Jülich hier: Zuschuss für die Betriebskosten für die Unterhaltung einer Beratungsstelle für 2018)

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9.

Antrag der FDP Fraktion zur Heimatförderung NRW; hier: Förderbestimmungen und weiteres Vorgehen

Ergebnis: 1. einstimmig, 0 Enthaltungen2. einstimmig, 0 Enthaltungen3. 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme FFH-Fraktion, 1 Enthaltung CDU-Fraktion4. 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme FFH-Fraktion, 1 Enthaltung CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP Fraktion zur Heimatförderung NRW; hier: Förderbestimmungen und weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP Fraktion zur Heimatförderung NRW; hier: Förderbestimmungen und weiteres Vorgehen)

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10.

Mitteilungen

10.1

schriftliche Mitteilungen

10.11

Kommunale Plegeplanung im Kreis Düren

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Plegeplanung im Kreis Düren

10.12

Förderprojekt Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45; hier: Sachstand und zweiter Fachworkshop im Oktober 2018

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Förderprojekt Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45; hier: Sachstand und zweiter Fachworkshop im Oktober 2018

10.2

mündliche Mitteilungen

11.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

12.

Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an einer Investition der Bioenergie Kleinhau GmbH

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU102SPD6B‘90/Die Grünen11FFH1FDP2Herr Gilleßen1Gesamt1834

13.

Jahresabschluss 2017 der Bioenergie Kleinhau GmbH

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung FFH-Fraktion, 2 Enthaltungen FDP-Fraktion

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung am 04.09.2018

14.6

Förderung der sozialen Arbeit an Schulen in 2019 und 2020 hier: Vertragsverlängerung mit der Schulsozialarbeiterin

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

3.3

Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Vergabe Ingenieurauftrag zur baulichen Ertüchtigung des Feuerwehrgerätehauses Vossenack

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Vergabe Ingenieurauftrag zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Bergstein

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Fraktion B‘90/Die Grünen

17.

Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Einstellung eines Gerätewarts im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Fraktion B‘90/Die Grünen

18.

Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Ankauf eines Wohnhauses sowie eines angrenzenden Grundstückes

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

20.

Mitteilungen

21.

Fragen

19.

Auftragsvergabe für die Entfernung des von Borkenkäferkalamität befallenen Fichtenwaldes Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

3.2

Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2017)

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