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Stadtrat (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
07.02.18, 18:01
Ende
07.02.18, 19:15
Erstellt
04.01.18, 14:45
Aktualisiert
13.06.18, 13:45

Stichworte

Stadtrat (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohneranfragen

2.1

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.2017)

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3.

Mitteilungen des Bürgermeisters

4.

Anfragen

5.

Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport)

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6.

Neuwahl des Umweltbeirates am 24.01.2018; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Umweltbeirates am 24.01.2018; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Umweltbeirates am 24.01.2018; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in)

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7.

Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunktes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunktes)

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3.1

Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahlen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahlen)

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8.

Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung)

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9.

Abrechnung von Erschließungsbeiträgen " Christine-Reuter-Weg“, Jülich-Daubenrath hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen " Christine-Reuter-Weg“, Jülich-Daubenrath hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen " Christine-Reuter-Weg“, Jülich-Daubenrath hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss)

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10.

Regionalplanänderung zur Realisierung eines Informations- und Gastronomieangebotes in dem aus dem "Konzept zur sanften touristischen Inwertsetzung" zu entnehmenden Umfange auf dem Gebiet der Gemeinde Niederzier

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Regionalplanänderung zur Realisierung eines Informations- und Gastronomieangebotes in dem aus dem "Konzept zur sanften touristischen Inwertsetzung" zu entnehmenden Umfange auf dem Gebiet der Gemeinde Niederzier

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionalplanänderung zur Realisierung eines Informations- und Gastronomieangebotes in dem aus dem "Konzept zur sanften touristischen Inwertsetzung" zu entnehmenden Umfange auf dem Gebiet der Gemeinde Niederzier)

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11.

FNP-Änderung Bauflächenrücknahme zu Gunsten des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: FNP-Änderung Bauflächenrücknahme zu Gunsten des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Änderung Bauflächenrücknahme zu Gunsten des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB))

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12.

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung)

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12.1

Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich)

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13.

Einwohneranfragen

14.

Verschiedenes

7.1

Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahlen

2.

Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

2.2

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2017)

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