Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2018
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anfragen
Antrag 18/2018 (UWG JÜL) - Antrag auf eine Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 18/2018 (UWG JÜL) - Antrag auf eine Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (31.März 2019), des Stadtfestes (26. Mai 2019), des Erntedankfestes (06. Oktober 2019) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im A
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Änderung der Marktstandgebührenordnung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Marktstandgebührenordnung
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Aufhebung der "Bestimmungen über die Mitwirkung in der Musikschule der Stadt Jülich" vom 01.08.1981
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der "Bestimmungen über die Mitwirkung in der Musikschule der Stadt Jülich" vom 01.08.1981
Sachstandsbericht zu den aktuellen Entwicklungen in der Kindergartenlandschaft des Kreises Düren hier: Kindergartenlandschaft Stadt Jülich
Ergebnis: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 3
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zu den aktuellen Entwicklungen in der Kindergartenlandschaft des Kreises Düren hier: Kindergartenlandschaft Stadt Jülich
Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine
Ergebnis: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine
Sanierung des Sportplatzes Haus Overbach
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Sportplatzes Haus Overbach
Sozialdienst Katholischer Frauen e.V., Jülich hier: Antrag auf Bezuschussung der Spiel- und Lernstube NORD
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Sozialdienst Katholischer Frauen e.V., Jülich hier: Antrag auf Bezuschussung der Spiel- und Lernstube NORD
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erweiterung der Grundschule Koslar
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erweiterung der Grundschule Koslar
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Neu- und Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Jülich“
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Neu- und Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Jülich“
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 beim Sachkonto 51 511 001 01 5291077 "Erstellung Integriertes Handlungskonzept"
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 beim Sachkonto 51 511 001 01 5291077 "Erstellung Integriertes Handlungskonzept"
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 für die Personalaufwendungen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 für die Personalaufwendungen
Betrauungsbeschluss über die Durchführung und Finanzierung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Betrauungsbeschluss über die Durchführung und Finanzierung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
Jahresabschluss 2017 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbh
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbh
Jahresabschluss 2017 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH (Brainergy-Park-Jülich GmbH) hier: Bestellung eines weiteren Geschäftsführers
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH (Brainergy-Park-Jülich GmbH) hier: Bestellung eines weiteren Geschäftsführers
Flächennutzungsplanänderung " Umspannwerk Merscher Höhe " a) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bebauungsplan Nr. A 35 " Bastionstraße " Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 35 " Bastionstraße " Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Verschiedenes
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2018
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.2018
Anfrage 04/2018 (UWG JÜL) - Situation der Postversorgung in Koslar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage 04/2018 (UWG JÜL) - Situation der Postversorgung in Koslar
Antrag 19/2018 (SPD) - Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Brückenkopfpark gGmbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 19/2018 (SPD) - Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Brückenkopfpark gGmbH
Anregung 07/2018 – Resolution zur Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz NRW
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Anregung 07/2018 – Resolution zur Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz NRW
Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung
Frauen helfen Frauen hier: Planungssicherheit 2019-2023
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Frauen helfen Frauen hier: Planungssicherheit 2019-2023
Auszug JUFISSS vom 19.11.2018
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
Anträge
Antrag 20/2018 (Bündnis 90/Die Grünen) - "Widerspruchsrecht publik machen"
Ergebnis: Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 32, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 20/2018 (Bündnis 90/Die Grünen) - "Widerspruchsrecht publik machen"
Stele Ren Rong
Bearbeitetes Dokument: Stele Ren Rong
Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine
Ergebnis: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine
