Hauptausschuss (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
10.04.18, 18:00
Ende
10.04.18, 21:40
Erstellt
07.03.18, 17:38
Aktualisiert
03.07.18, 11:57

Stichworte

Hauptausschuss (17. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2018)

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6.1.

Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen für das Wirtschaftsjahr 2018)

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6.2.

Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Förderung der Schulbibliothek

Ergebnis: 2 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen, 19 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Förderung der Schulbibliothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Förderung der Schulbibliothek)

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6.3.

Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Förderung Hauptschulabgänger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Förderung Hauptschulabgänger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Förderung Hauptschulabgänger)

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6.4.

Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Sanierung WC-Anlagen Schulzentrum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Sanierung WC-Anlagen Schulzentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Sanierung WC-Anlagen Schulzentrum)

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6.5.

Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Sauberkeit Sanitäranlagen Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Sauberkeit Sanitäranlagen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Sauberkeit Sanitäranlagen Schulen)

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6.6.

Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Programm zur kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus

Ergebnis: 2 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 20 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Programm zur kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Programm zur kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus)

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6.7.

Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Aussetzung Erschließungskostenbeiträge für Straßen

Ergebnis: 2 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 20 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Aussetzung Erschließungskostenbeiträge für Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen WIR/FWW und SBW: Aussetzung Erschließungskostenbeiträge für Straßen)

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7.

Mitteilungen und Anfragen

7.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2017; Übersicht über die Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 EUR

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2017; Übersicht über die Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 EUR

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2017; Übersicht über die Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 EUR)

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7.2.

Bericht über die Flüchtlingssituation in Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Flüchtlingssituation in Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Flüchtlingssituation in Wesseling)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Haushalt 2018: Stellenplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen