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Hauptausschuss (68. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
26.11.18, 15:05
Ende
26.11.18, 17:52
Erstellt
29.11.17, 17:32
Aktualisiert
06.12.18, 15:25

Stichworte

Hauptausschuss (68. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

2.

Anregungen nach § 24 GO NRW

2.1

Anregung nach § 24 GO NRW hier: Parkregelung in der Stephanstraße, Bezug: Antrag von mehreren Anwohnerinnen und Anwohnern der Stephanstraße vom 06.11.2018 (eine Zustimmung zur Veröffentlichung der Personendaten liegt bisher nicht vor)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW hier: Parkregelung in der Stephanstraße, Bezug: Antrag von mehreren Anwohnerinnen und Anwohnern der Stephanstraße vom 06.11.2018 (eine Zustimmung zur Veröffentlichung der Personendaten liegt bisher nicht vor)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW hier: Parkregelung in der Stephanstraße, Bezug: Antrag von mehreren Anwohnerinnen und Anwohnern der Stephanstraße vom 06.11.2018 (eine Zustimmung zur Veröffentlichung der Personendaten liegt bisher nicht vor))

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2.2

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Antrag auf Durchführung der Straßen- und Kanalausbaumaßnahme „Am Krausen Baum“ ohne Beitragsbeteiligung der Anlieger Bezug: Antrag vom 05.11.2018 (der Veröffentlichung der Personendaten wurde von der Petentin widersprochen)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Antrag auf Durchführung der Straßen- und Kanalausbaumaßnahme „Am Krausen Baum“ ohne Beitragsbeteiligung der Anlieger Bezug: Antrag vom 05.11.2018 (der Veröffentlichung der Personendaten wurde von der Petentin widersprochen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Antrag auf Durchführung der Straßen- und Kanalausbaumaßnahme „Am Krausen Baum“ ohne Beitragsbeteiligung der Anlieger Bezug: Antrag vom 05.11.2018 (der Veröffentlichung der Personendaten wurde von der Petentin widersprochen) )

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2.3

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anpassung der Pläne zur Neugestaltung des Janshofs insbesondere bezüglich der Anzahl der benötigten Parkplätze, Bezug: Antrag vom 11.10.2018 (eine Zustimmung zur Veröffentlichung der Personendaten liegt bisher nicht vor; dem Antrag sind jedoch rund 60 Unterschriften des Einzelhandels beigefügt).

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anpassung der Pläne zur Neugestaltung des Janshofs insbesondere bezüglich der Anzahl der benötigten Parkplätze, Bezug: Antrag vom 11.10.2018 (eine Zustimmung zur Veröffentlichung der Personendaten liegt bisher nicht vor; dem Antrag sind jedoch rund 60 Unterschriften des Einzelhandels beigefügt).

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anpassung der Pläne zur Neugestaltung des Janshofs insbesondere bezüglich der Anzahl der benötigten Parkplätze, Bezug: Antrag vom 11.10.2018 (eine Zustimmung zur Veröffentlichung der Personendaten liegt bisher nicht vor; dem Antrag sind jedoch rund 60 Unterschriften des Einzelhandels beigefügt).)

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3.

Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019)

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3.1

Beratung Haushaltsentwurf 2019 hier: erste verwaltungsseitige Fortschreibung

Bearbeitetes Dokument: Beratung Haushaltsentwurf 2019 hier: erste verwaltungsseitige Fortschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung Haushaltsentwurf 2019 hier: erste verwaltungsseitige Fortschreibung )

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4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

1.

Rathaus B: Freigabe Leistungsphase 3 -Entwurfsplanung-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Rathaus B: Freigabe Leistungsphase 3 -Entwurfsplanung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rathaus B: Freigabe Leistungsphase 3 -Entwurfsplanung-)

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4.1

Notarztversorgung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Notarztversorgung)

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5.1

Brühl Kierberg; Neubau Schulstraße

Ergebnisprotokoll: Infotext (Brühl Kierberg; Neubau Schulstraße)

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5.2

Parkgebühren Belvedere

Ergebnisprotokoll: Infotext (Parkgebühren Belvedere)

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5.3

Verkehrssituation Kölnstraße stadtauswärts

Ergebnisprotokoll: Infotext (Verkehrssituation Kölnstraße stadtauswärts)

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5.4

Ampelanlage Römerstaße

Ergebnisprotokoll: Infotext (Ampelanlage Römerstaße)

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7.1

Rheinquerung