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Rat der Stadt Bedburg (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
18.09.18, 18:35
Ende
18.09.18, 20:36
Erstellt
11.07.18, 17:13
Aktualisiert
12.12.18, 11:56

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (30. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung des Aufsichtsrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung des Aufsichtsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung des Aufsichtsrates)

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3

Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Eventuelle Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Eventuelle Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Eventuelle Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens)

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4

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2016)

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5

Änderung / Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung hier: Glas- und Alkoholverbot auf den Freiflächen von Schulen und auf Spielplätzen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Ja-Stimmen der CDU-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion, des Herrn Hoffmann sowie durch BM Solbach; Nein-Stimmen der SPD-Fraktion)

Bearbeitetes Dokument: Änderung / Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung hier: Glas- und Alkoholverbot auf den Freiflächen von Schulen und auf Spielplätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung / Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung hier: Glas- und Alkoholverbot auf den Freiflächen von Schulen und auf Spielplätzen)

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6

Mitteilungen des Bürgermeisters

7

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

8

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

9

Berichterstattung über den Fortschritt bzgl. der Errichtung des zentralen Verwaltungssitzes am Standort Kaster

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Ja-Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FWG-Fraktion sowie von Bürgermeister Solbach; Nein-Stimme durch Herrn Hoffmann; bei Enthaltung der Grünen-Fraktion)

11

Mitteilungen des Bürgermeisters

12

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

13

Anfragen

14

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen