Daten
Kommune
Leipzig
Beginn
09.05.17, 18:30
Ende
09.05.17, 22:00
Erstellt
27.04.17, 07:54
Aktualisiert
19.06.17, 10:49
Stichworte
Tagesordnungspunkte
1
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
2
Bestätigung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
3
Protokoll
Ergebnis: (offen)
4
Gesprächsrunde mit Herrn BM Hörning zum Thema "Lokale Demokratie - lokale Verwaltung. Wie steht's in Leipzig?" Vorstellung Stadtteilkatalog
Ergebnis: (offen)
5
Gelegenheit für Einwohneranfragen
Ergebnis: (offen)
6
Vorlagen und Anträge
Ergebnis: (offen)
6.1
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 und 2018 sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO in 2017 mit Kassenwirksamkeit in 2018 und 2021 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6.2
Straßenbenennung 2/2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 2/2017
6.3
Ausführungsbeschluss - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bürgschaft für den Neubau eines Gebäudekomplexes "Kinderhaus Curiestraße" mit der LESG; Außerplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6.4
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017
7
Schulung zur Baumschutzsatzung (u.a. Baumfällungen, Ausgleichsmaßnahmen für Fällungen der Stadt oder abgestorbenen Bäumen) VA:ASG
Ergebnis: (offen)
8
Sonstiges
Ergebnis: (offen)