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Jugendhilfeausschuss

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
24.10.16, 16:30
Ende
24.10.16, 19:15
Erstellt
14.10.16, 11:18
Aktualisiert
13.12.16, 14:52

Einladung: Einladung

Einladung Einladung Einladung

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Ergebnisprotokoll: sidons

sidons sidons sidons sidons sidons sidons sidons sidons sidons

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Tagesordnungspunkte

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

2

Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 19.09.2016

Ergebnis: (offen)

3

Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung

Ergebnis: (offen)

3.1

Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südost)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe

3.1.1

Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe

4

Vorlagen 1. und 2. Lesung

Ergebnis: (offen)

4.1

Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Garskestraße 17 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Garskestraße 17

4.2

Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Gersterstraße 9 - 9a <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Gersterstraße 9 - 9a

4.3

Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Lichtenbergweg 3 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Lichtenbergweg 3

4.4

1. Lesung Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gem. § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 29.04.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gem. § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 29.04.2015

5

Vorlage - 2. Lesung

Ergebnis: (offen)

5.1

Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW)

6

Vorlage zur Information

Ergebnis: (offen)

6.1

Kinder- und Jugendreport 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendreport 2015

7

Einbringung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2017/2018 des AfJFB

Ergebnis: (offen)

7.1

1. und 2. Lesung ÄA IV / 01 / 16 Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AG Wohlfahrtsverbände AG Freie Träger Stadtjugendring Leipzig)</span>

Ergebnis: (offen)

8

Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: (offen)

8.1

VI 07 / 16 - Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII – KJHG in Verbindung mit dem § 19 Landesjugendhilfegesetzes (LJHG) Erstanerkennung: - RosaLinde Leipzig e.V. - Generationenhof gGmbH - Förderverein Auwaldstation und Schlosspark Lützschena e.V. Verlängerung: - Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V. - Frauen für Frauen e.V. - Zentrum für Drogenhilfe e.V. - Montessori-Vereinigung Leipzig e.V. - KIWEST Bau- und Aktivspielplatz Leipzig e.V. - ANNALINDE gGmbH - Mobile Jugendarbeit Leipzig e.V. - UNIKATUM Kindermuseum gGmbH - Europa-Haus Leipzig e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

VI 08 / 16 Verfahrensweise zur Umsetzung einer zweijährigen Förderung für die Haushaltsjahre 2017/2018

Ergebnis: (offen)

8.3

VI 09 / 16 Abschlagszahlungen für die geförderten Maßnahmen des Jahres 2016, sofern diese einen Folgeantrag gestellt haben

Ergebnis: (offen)

9

Vorstellung Fanprojekt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(BE: Frau Köhler - Outlaw gGmbH)</span>

Ergebnis: (offen)

10

Bericht des Bürgermeisters

Ergebnis: (offen)

11

Information der Verwaltung - aktueller Stand der Kita-Vereinbarungen - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen

Ergebnis: (offen)

12

Sonstiges

Ergebnis: (offen)