Gemeinderat (36. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 21.11.2013

Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. PrinzGesamt1950

Bearbeitetes Dokument: Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion vom 01.11.2013

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. PrinzGesamt213

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion vom 01.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion vom 01.11.2013)

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Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion 03.11.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion 03.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion 03.11.2013)

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Haushalt 2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. PrinzGesamt168

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013)

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Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. PrinzGesamt1411

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

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Neuanschaffung eines LF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Gey

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13PD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. PrinzGesamt232

Bearbeitetes Dokument: Neuanschaffung eines LF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Gey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuanschaffung eines LF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Gey)

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Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ein-/Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Bergstein, Flur 29, Nr. 124 (Auf dem Strifft)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ein-/Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Bergstein, Flur 29, Nr. 124 (Auf dem Strifft)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ein-/Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Bergstein, Flur 29, Nr. 124 (Auf dem Strifft))

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Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel"; hier: Anträge zur Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel"; hier: Anträge zur Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel"; hier: Anträge zur Änderung des Bebauungsplanes)

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Mitteilungen

schriftliche Mitteilungen

Ausbau der Straße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Straße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey

Neubau eines Radweges entlang der B 399 von Raffelsbrand bis zur K 36 sowie Errichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich B 399/L 24

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Radweges entlang der B 399 von Raffelsbrand bis zur K 36 sowie Errichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich B 399/L 24

mündliche Mitteilungen

Fragen

Nichtöffentliche Sitzung

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 21.11.2013

Erweiterung und Umbau des Kindergartens "Regenbogen" im Ortsteil Kleinhau; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW über die Auftragsvergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Großhau, Flur 14, Nr. 64

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verleihung des Bürgerpreises 2013; hier: Vorschläge der Fraktionen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mitteilungen

Fragen