Gemeinderat (36. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
05.12.13, 18:00
Ende
05.12.13, 19:00
Erstellt
18.12.12, 16:41
Aktualisiert
06.01.14, 11:30

Stichworte

Gemeinderat (36. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 21.11.2013

2.1

Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. PrinzGesamt1950

Bearbeitetes Dokument: Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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2.2

Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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2.3

Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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2.4

Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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2.5

Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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2.6

Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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2.7

Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014)

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2.8

Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion vom 01.11.2013

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. PrinzGesamt213

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion vom 01.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion vom 01.11.2013)

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2.9

Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion 03.11.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion 03.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion 03.11.2013)

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2.10

Haushalt 2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. PrinzGesamt168

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013)

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2.11

Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. PrinzGesamt1411

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

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3.

Neuanschaffung eines LF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Gey

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13PD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. PrinzGesamt232

Bearbeitetes Dokument: Neuanschaffung eines LF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Gey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuanschaffung eines LF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Gey)

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4.

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ein-/Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Bergstein, Flur 29, Nr. 124 (Auf dem Strifft)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ein-/Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Bergstein, Flur 29, Nr. 124 (Auf dem Strifft)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ein-/Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Bergstein, Flur 29, Nr. 124 (Auf dem Strifft))

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5.

Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel"; hier: Anträge zur Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel"; hier: Anträge zur Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel"; hier: Anträge zur Änderung des Bebauungsplanes)

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6.

Mitteilungen

6.1

schriftliche Mitteilungen

6.11

Ausbau der Straße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Straße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey

6.12

Neubau eines Radweges entlang der B 399 von Raffelsbrand bis zur K 36 sowie Errichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich B 399/L 24

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Radweges entlang der B 399 von Raffelsbrand bis zur K 36 sowie Errichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich B 399/L 24

6.2

mündliche Mitteilungen

7.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 21.11.2013

8.13

Erweiterung und Umbau des Kindergartens "Regenbogen" im Ortsteil Kleinhau; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW über die Auftragsvergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Großhau, Flur 14, Nr. 64

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Verleihung des Bürgerpreises 2013; hier: Vorschläge der Fraktionen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Mitteilungen

12.

Fragen