Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Neuwahl eines Beisitzers im Wahlausschuss; hier: SPD Fraktion
Ergebnis: Einstimmung, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Beisitzers im Wahlausschuss; hier: SPD Fraktion
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung; hier: Änderung der Hundesteuersatzung durch Senkung des Steuersatzes für „Hunde bestimmter Rassen“ nach Vorlage eines sog. Wesenstestes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung; hier: Änderung der Hundesteuersatzung durch Senkung des Steuersatzes für „Hunde bestimmter Rassen“ nach Vorlage eines sog. Wesenstestes
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 02.06.2015
Homepage der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Option zur Erweiterung um einen elektronischen Veranstaltungskalender
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Homepage der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Option zur Erweiterung um einen elektronischen Veranstaltungskalender
Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Anfrage der Jungen Union Hürtgenwald zur Einrichtung von offenem WLAN in den Jugendeinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Anfrage der Jungen Union Hürtgenwald zur Einrichtung von offenem WLAN in den Jugendeinrichtungen
Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Verwendung der Spende der Sparkasse Düren in Höhe von 60.000,00 € für das Projekt "Kinder.Lachen.Lernen"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Verwendung der Spende der Sparkasse Düren in Höhe von 60.000,00 € für das Projekt "Kinder.Lachen.Lernen"
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 09.06.2015
Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Fotovoltaik-Anlage zwischen Hürtgen und Kleinhau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Fotovoltaik-Anlage zwischen Hürtgen und Kleinhau
Ausbau des Restteilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack vom jetzigen Ausbauende (Haus-Nr. 39) bis Haus-Nr. 22
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Restteilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack vom jetzigen Ausbauende (Haus-Nr. 39) bis Haus-Nr. 22
Ausbau des alten Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" von Haus-Nr. 20 bis zur Einmündung "Im Unterdorf"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Ausbau des alten Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" von Haus-Nr. 20 bis zur Einmündung "Im Unterdorf"
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sondersitzung am 18.06.2015
Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP2B‘90/Grüne3Linke1Herr Breuer1Gesamt2501
Bearbeitetes Dokument: Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen
Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Bestellung von Vertretern der Gemeinde Hürtgenwald in der Schulverbandsversammlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Bestellung von Vertretern der Gemeinde Hürtgenwald in der Schulverbandsversammlung
Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Weitere Erklärung zum Beitritt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Weitere Erklärung zum Beitritt
Errichtung Kunstrasenplatz Entwurf einer Vereinbarung zur Pflegeunterhaltung und Vergabe des Planungsauftrages
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU111SPD5FDP2B‘90/Grüne012Linke1Herr Breuer10Gesamt2113
Bearbeitetes Dokument: Errichtung Kunstrasenplatz Entwurf einer Vereinbarung zur Pflegeunterhaltung und Vergabe des Planungsauftrages
Mitteilungen
schriftliche Mitteilungen
Veröffentlichung personenbezogener Daten in Sitzungsvorlagen
Ergebnis: Ohne.
Bearbeitetes Dokument: Veröffentlichung personenbezogener Daten in Sitzungsvorlagen
2. Sitzung des Wahlausschusses am 30.07.2015
Ergebnis: Ohne.
Bearbeitetes Dokument: 2. Sitzung des Wahlausschusses am 30.07.2015
Segelflugplatz in Hürtgenwald-Bergstein; hier: Antrag des Luftsportvereins Düren-Hürtgenwald e. V. vom 15.06.2015 zur Durchführung eines Probebetriebs Motorsegler/Ultraleichtflugzeuge in Hürtgenwald im Rahmen des diesjährigen Fluglagers vom 25.07. - 09.08.2015
Ergebnis: Der Vorschlag wird ohne Gegenrede angenommen.
mündliche Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Abschluss eines neuen Pachtvertrages mit dem Motorsportclub Kleinhau e.V.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kooperationsvereinbarung vom 08.08.2011 mit dem Wasserwerk Perlenbach bzgl. der Überprüfung der Flächenangaben für die Veranlagung der Niederschlagswassergebühr, Änderung und Preisanpassung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Schulentwicklungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Mitteilungen
schriftliche Mitteilungen
Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Hürtgen; Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Ohne.
