Gemeinderat (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
25.06.15, 18:00
Ende
25.06.15, 20:00
Erstellt
25.11.14, 14:21
Aktualisiert
15.07.15, 16:49

Stichworte

Gemeinderat (10. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Neuwahl eines Beisitzers im Wahlausschuss; hier: SPD Fraktion

Ergebnis: Einstimmung, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Beisitzers im Wahlausschuss; hier: SPD Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Beisitzers im Wahlausschuss; hier: SPD Fraktion)

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3.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung; hier: Änderung der Hundesteuersatzung durch Senkung des Steuersatzes für „Hunde bestimmter Rassen“ nach Vorlage eines sog. Wesenstestes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung; hier: Änderung der Hundesteuersatzung durch Senkung des Steuersatzes für „Hunde bestimmter Rassen“ nach Vorlage eines sog. Wesenstestes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung; hier: Änderung der Hundesteuersatzung durch Senkung des Steuersatzes für „Hunde bestimmter Rassen“ nach Vorlage eines sog. Wesenstestes)

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4.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 02.06.2015

5.1

Homepage der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Option zur Erweiterung um einen elektronischen Veranstaltungskalender

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Homepage der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Option zur Erweiterung um einen elektronischen Veranstaltungskalender

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Homepage der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Option zur Erweiterung um einen elektronischen Veranstaltungskalender)

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5.2

Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Anfrage der Jungen Union Hürtgenwald zur Einrichtung von offenem WLAN in den Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Anfrage der Jungen Union Hürtgenwald zur Einrichtung von offenem WLAN in den Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Anfrage der Jungen Union Hürtgenwald zur Einrichtung von offenem WLAN in den Jugendeinrichtungen)

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5.3

Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Verwendung der Spende der Sparkasse Düren in Höhe von 60.000,00 € für das Projekt "Kinder.Lachen.Lernen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Verwendung der Spende der Sparkasse Düren in Höhe von 60.000,00 € für das Projekt "Kinder.Lachen.Lernen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Verwendung der Spende der Sparkasse Düren in Höhe von 60.000,00 € für das Projekt "Kinder.Lachen.Lernen")

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6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 09.06.2015

6.1

Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Fotovoltaik-Anlage zwischen Hürtgen und Kleinhau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Fotovoltaik-Anlage zwischen Hürtgen und Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Fotovoltaik-Anlage zwischen Hürtgen und Kleinhau)

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6.3

Ausbau des Restteilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack vom jetzigen Ausbauende (Haus-Nr. 39) bis Haus-Nr. 22

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Restteilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack vom jetzigen Ausbauende (Haus-Nr. 39) bis Haus-Nr. 22

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau des Restteilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack vom jetzigen Ausbauende (Haus-Nr. 39) bis Haus-Nr. 22)

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6.2

Ausbau des alten Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" von Haus-Nr. 20 bis zur Einmündung "Im Unterdorf"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des alten Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" von Haus-Nr. 20 bis zur Einmündung "Im Unterdorf"

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sondersitzung am 18.06.2015

7.1

Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP2B‘90/Grüne3Linke1Herr Breuer1Gesamt2501

Bearbeitetes Dokument: Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen)

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8.

Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Bestellung von Vertretern der Gemeinde Hürtgenwald in der Schulverbandsversammlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Bestellung von Vertretern der Gemeinde Hürtgenwald in der Schulverbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Bestellung von Vertretern der Gemeinde Hürtgenwald in der Schulverbandsversammlung)

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8.1

Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Weitere Erklärung zum Beitritt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Weitere Erklärung zum Beitritt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Weitere Erklärung zum Beitritt)

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9.

Errichtung Kunstrasenplatz Entwurf einer Vereinbarung zur Pflegeunterhaltung und Vergabe des Planungsauftrages

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU111SPD5FDP2B‘90/Grüne012Linke1Herr Breuer10Gesamt2113

Bearbeitetes Dokument: Errichtung Kunstrasenplatz Entwurf einer Vereinbarung zur Pflegeunterhaltung und Vergabe des Planungsauftrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung Kunstrasenplatz Entwurf einer Vereinbarung zur Pflegeunterhaltung und Vergabe des Planungsauftrages)

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10.

Mitteilungen

10.1

schriftliche Mitteilungen

10.11

Veröffentlichung personenbezogener Daten in Sitzungsvorlagen

Ergebnis: Ohne.

Bearbeitetes Dokument: Veröffentlichung personenbezogener Daten in Sitzungsvorlagen

10.12

2. Sitzung des Wahlausschusses am 30.07.2015

Ergebnis: Ohne.

Bearbeitetes Dokument: 2. Sitzung des Wahlausschusses am 30.07.2015

10.13

Verwaltungsbericht 2014

Ergebnis: Ohne.

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsbericht 2014

10.14

Segelflugplatz in Hürtgenwald-Bergstein; hier: Antrag des Luftsportvereins Düren-Hürtgenwald e. V. vom 15.06.2015 zur Durchführung eines Probebetriebs Motorsegler/Ultraleichtflugzeuge in Hürtgenwald im Rahmen des diesjährigen Fluglagers vom 25.07. - 09.08.2015

Ergebnis: Der Vorschlag wird ohne Gegenrede angenommen.

Bearbeitetes Dokument: Segelflugplatz in Hürtgenwald-Bergstein; hier: Antrag des Luftsportvereins Düren-Hürtgenwald e. V. vom 15.06.2015 zur Durchführung eines Probebetriebs Motorsegler/Ultraleichtflugzeuge in Hürtgenwald im Rahmen des diesjährigen Fluglagers vom 25.07. - 09.08.2015

10.2

mündliche Mitteilungen

11.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

12.

Abschluss eines neuen Pachtvertrages mit dem Motorsportclub Kleinhau e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

13.

Kooperationsvereinbarung vom 08.08.2011 mit dem Wasserwerk Perlenbach bzgl. der Überprüfung der Flächenangaben für die Veranlagung der Niederschlagswassergebühr, Änderung und Preisanpassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

14

Schulentwicklungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

14.

Mitteilungen

14.1

schriftliche Mitteilungen

14.11

Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Hürtgen; Sachstandsmitteilung

Ergebnis: Ohne.

14.2

mündliche Mitteilungen

15.

Fragen