Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
17.11.16, 18:00
Ende
17.11.16, 19:33
Erstellt
01.12.15, 09:38
Aktualisiert
05.12.16, 14:38

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW (Bürgeranträge) hier: Anregung zur Einsparung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW (Bürgeranträge) hier: Anregung zur Einsparung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW (Bürgeranträge) hier: Anregung zur Einsparung)

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2.

Kommunale Verschuldungsdiagnose der Sparkasse Düren

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Verschuldungsdiagnose der Sparkasse Düren

3.

Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017)

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4.

Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017)

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5.

Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017)

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6.

Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung)

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7.

Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2017

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2017)

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8.

Bestattungswesen; Gebührenkalkulation und Satzung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestattungswesen; Gebührenkalkulation und Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestattungswesen; Gebührenkalkulation und Satzung)

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9.

Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2017

Ergebnis: a)11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungenb)einstimmig, 0 Enthaltungenc)einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2017)

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10.

Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Richtfunkstelle Kleinhau

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Richtfunkstelle Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Richtfunkstelle Kleinhau)

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11.

Mitteilungen

11.1

schriftliche Mitteilungen

11.11

Bürgerbegehren zum Erhalt des Grundschulstandorts Bergstein; hier: Mitteilung der Bürgerinitiative "Pro Grundschule Bergstein" gem. § 26 Abs. 2 Gemeindeordnung vom 31.10.2016

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren zum Erhalt des Grundschulstandorts Bergstein; hier: Mitteilung der Bürgerinitiative "Pro Grundschule Bergstein" gem. § 26 Abs. 2 Gemeindeordnung vom 31.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren zum Erhalt des Grundschulstandorts Bergstein; hier: Mitteilung der Bürgerinitiative "Pro Grundschule Bergstein" gem. § 26 Abs. 2 Gemeindeordnung vom 31.10.2016)

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11.2

mündliche Mitteilungen

12.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Mitteilungen

14.

Fragen