Gemeinderat (25. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 31 kB

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
16.02.17, 18:00
Ende
16.02.17, 20:55
Erstellt
12.12.16, 15:45
Aktualisiert
15.03.17, 15:01

Stichworte

Gemeinderat (25. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Dr. Rainer Wiertz

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Dr. Rainer Wiertz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Dr. Rainer Wiertz)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

3.

Verabschiedung des ehemaligen Ratsmitgliedes Manfred Rogner

4.

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,9 kB

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 26.01.2017

5.1

Forstwirtschaftsplan 2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

5.2

Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2017 und IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnis: 1. Antrag der SPD-Fraktion (geheime Abstimmung)11 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 2 ungültige StimmenDem Antrag wird damit nicht stattgegeben.2. Antrag der SPD-Fraktion2.1 (weitergehender Antrag der CDU-Fraktion)JaNeinEnthaltungBMCDU131SPD7B‘90/Die Grünen3FD

Bearbeitetes Dokument: Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2017 und IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2017 und IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 117 kB

5.3

Haushaltssatzung 2017 einschließlich Stellenplan sowie IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: 1.JaNeinEnthaltungBMCDU131SPD322B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt19272.JaNeinEnthaltungBMCDU131SPD223B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt18283.JaNeinEnthaltungBMCDU131SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt240

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017 einschließlich Stellenplan sowie IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2017 einschließlich Stellenplan sowie IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

Details öffnen download melden Dateigröße: 106 kB

6.

Widmung der Gemeindestraße "Auf dem Turm" im Ortsteil Bergstein

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Gemeindestraße "Auf dem Turm" im Ortsteil Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Gemeindestraße "Auf dem Turm" im Ortsteil Bergstein)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

7.

Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Auf dem Stückchen" im Ortsteil Bergstein

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Auf dem Stückchen" im Ortsteil Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Auf dem Stückchen" im Ortsteil Bergstein)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

8.

Widmung der Gemeindestraße "Benneganshof" im Ortsteil Bergstein

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Gemeindestraße "Benneganshof" im Ortsteil Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Gemeindestraße "Benneganshof" im Ortsteil Bergstein)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

9.

Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Im Siebert" im Ortsteil Bergstein

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Im Siebert" im Ortsteil Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Im Siebert" im Ortsteil Bergstein)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

10.

Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Frauen helfen Frauen e.V. Jülich hier: Kostenbeteiligung zur Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Hr. Gilleßen

Bearbeitetes Dokument: Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Frauen helfen Frauen e.V. Jülich hier: Kostenbeteiligung zur Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Frauen helfen Frauen e.V. Jülich hier: Kostenbeteiligung zur Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

11.

Förderung von Studenten; hier: Abschaffung der Förderrichtlinie

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Studenten; hier: Abschaffung der Förderrichtlinie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung von Studenten; hier: Abschaffung der Förderrichtlinie)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,8 kB

12.

Mitteilungen

12.1

schriftliche Mitteilungen

12.11

Segelflugplatz Bergstein; Abschluss des Probebetriebs sowie Stellungnahme des Lärmschutzbeirates zum Probebetrieb

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Segelflugplatz Bergstein; Abschluss des Probebetriebs sowie Stellungnahme des Lärmschutzbeirates zum Probebetrieb

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Segelflugplatz Bergstein; Abschluss des Probebetriebs sowie Stellungnahme des Lärmschutzbeirates zum Probebetrieb)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

12.2

mündliche Mitteilungen

13.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Flächendeckender Ausbau der NGA-Breitbandversorgung (NGA = Next Generation Access) im Kreis Düren; Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Mitteilungen

16.

Fragen