Gemeinderat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
01.12.16, 18:00
Ende
01.12.16, 19:50
Erstellt
01.12.15, 09:38
Aktualisiert
06.01.17, 08:49

Stichworte

Gemeinderat (23. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 24.11.2016

2.5

9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten, zweiten und dritten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU101SPD6B‘90/DIE GRÜNEN2FDP1Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt1831

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten, zweiten und dritten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten, zweiten und dritten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) erneuter Feststellungsbeschluss)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in seiner Sitzung am 03.11.2016

3.3

Angleichung der Stundenlöhne im Bereich Tourismus; Erhöhung des Stundensatz der Minijobber

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Angleichung der Stundenlöhne im Bereich Tourismus; Erhöhung des Stundensatz der Minijobber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Angleichung der Stundenlöhne im Bereich Tourismus; Erhöhung des Stundensatz der Minijobber)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 17.11.2016

4.3

Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017)

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4.4

Abfallbeseitigung Gebührenkalkulation und Satzung 2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung Gebührenkalkulation und Satzung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung Gebührenkalkulation und Satzung 2017)

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4.5

Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017)

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4.6

Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler hier: Gebührenkalkulation und Satzung

Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen der Fraktion B‘90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler hier: Gebührenkalkulation und Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler hier: Gebührenkalkulation und Satzung)

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4.7

Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2017

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN11FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2030

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2017)

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4.9

Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2017

Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN2FDP11Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2012b) einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2017)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 24.11.2016

5.4

Endausbau der Gemeindestraße "Dornhecke" im Ortsteil Gey

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Endausbau der Gemeindestraße "Dornhecke" im Ortsteil Gey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endausbau der Gemeindestraße "Dornhecke" im Ortsteil Gey)

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6.

Mitteilungen

7.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

8.

Errichtung einer Grundstückseinfriedigung im Ortsteil Gey

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN2FDP11Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2012

9.

Beteiligung an Windkraftanlagen in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Windpark "Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Bürgerpreisvergabe 2016; hier: Vorschläge der Fraktionen

Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN11FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2201b)JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN11FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt12101c)JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/DIE GRÜNEN11FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt8141So

11.

Jahresabschluss 2015 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2015 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Jahresabschluss der Bioenergie Kleinhau GmbH

Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen der FDP-Fraktion

13.

Gemeindliches Gebäude Brandenberger Straße 44, 52393 Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Richtfunkstelle Kleinhau

Ergebnis: ohne

15.

Mitteilungen

16.

Fragen