Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Gemeinderat (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
05.05.15, 18:00
Ende
05.05.15, 20:00
Erstellt
25.11.14, 14:18
Aktualisiert
19.05.15, 10:11

Stichworte

Gemeinderat (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 103 kB

Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Peter Lampe

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Peter Lampe

3.

Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Jahresbericht der Wehrführung

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Jahresbericht der Wehrführung

4.

Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: Fraktion Bünsnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: Fraktion Bünsnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: Fraktion Bünsnis 90/Die Grünen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10,0 kB

5.

Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: FDP-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,9 kB

6.

Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: FDP-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

7.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Beschwerde des Antragstellers "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD51B‘90/GRÜNE21FDP11Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1204Hiermit wird der Beschwerde nicht gefolgt. Die Angelegenheit ist im Dorfforum Vossenack zu beraten und zu entscheiden.

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Beschwerde des Antragstellers "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Beschwerde des Antragstellers "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack")

Details öffnen download melden Dateigröße: 83 kB

8.

Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hürtgenwald 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hürtgenwald 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hürtgenwald 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,7 kB

9.

Sitzungssaal der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Mikrofonanlage und Übertragungstechnik

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD141B‘90/GRÜNE111FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1753

Bearbeitetes Dokument: Sitzungssaal der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Mikrofonanlage und Übertragungstechnik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sitzungssaal der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Mikrofonanlage und Übertragungstechnik)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

10.

Unterbringung von Asylbewerbern

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2510

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerbern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung von Asylbewerbern)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

11.

Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2230

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau)

Details öffnen download melden Dateigröße: 84 kB

12.

Jahresabschluss 2014 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10,0 kB

13.

Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde Hürtgenwald)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 23.04.2015

15.6

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10,0 kB

15.7

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10,0 kB

15.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung vom 23.04.2015

15.1

Forstwirtschaftsplan 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,6 kB

16.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

17.

10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: T 1 Bezirksregierung Kölneinstimmig, 0 EnthaltungenT 2 Kreis Düren, 1. Wasserwirtschafteinstimmig, 0 EnthaltungenT 2 Kreis Düren, 2. Landschaftspflege und Naturschutzeinstimmig, 0 EnthaltungenT 3 Westnetz GmbH, Düreneinstimmig, 0 EnthaltungenT 4 LVR – Amt

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 133 kB

18.

Mitteilungen

19.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

20.

Betriebsmodell für den Windpark "Ochsenauel"; hier: Abschluss eines Gesellschaftervertrages

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU101SPD6B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1762Frau Volk betritt den Sitzungssaal und nimmt am folgenden Sitzungsverlauf teil.

21.

Mitteilungen

22.

Fragen