Gemeinderat (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
05.05.15, 18:00
Ende
05.05.15, 20:00
Erstellt
25.11.14, 14:18
Aktualisiert
19.05.15, 10:11

Stichworte

Gemeinderat (9. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Peter Lampe

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Peter Lampe

3.

Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Jahresbericht der Wehrführung

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Jahresbericht der Wehrführung

4.

Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: Fraktion Bünsnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: Fraktion Bünsnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: Fraktion Bünsnis 90/Die Grünen)

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5.

Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: FDP-Fraktion)

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6.

Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: FDP-Fraktion)

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7.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Beschwerde des Antragstellers "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD51B‘90/GRÜNE21FDP11Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1204Hiermit wird der Beschwerde nicht gefolgt. Die Angelegenheit ist im Dorfforum Vossenack zu beraten und zu entscheiden.

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Beschwerde des Antragstellers "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Beschwerde des Antragstellers "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack")

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8.

Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hürtgenwald 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hürtgenwald 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hürtgenwald 2015)

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9.

Sitzungssaal der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Mikrofonanlage und Übertragungstechnik

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD141B‘90/GRÜNE111FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1753

Bearbeitetes Dokument: Sitzungssaal der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Mikrofonanlage und Übertragungstechnik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sitzungssaal der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Mikrofonanlage und Übertragungstechnik)

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10.

Unterbringung von Asylbewerbern

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2510

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerbern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung von Asylbewerbern)

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11.

Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD6B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2230

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau)

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12.

Jahresabschluss 2014 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)

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13.

Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde Hürtgenwald)

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14.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 23.04.2015

15.6

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald)

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15.7

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald)

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15.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung vom 23.04.2015

15.1

Forstwirtschaftsplan 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2015)

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16.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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17.

10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: T 1 Bezirksregierung Kölneinstimmig, 0 EnthaltungenT 2 Kreis Düren, 1. Wasserwirtschafteinstimmig, 0 EnthaltungenT 2 Kreis Düren, 2. Landschaftspflege und Naturschutzeinstimmig, 0 EnthaltungenT 3 Westnetz GmbH, Düreneinstimmig, 0 EnthaltungenT 4 LVR – Amt

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss)

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18.

Mitteilungen

19.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

20.

Betriebsmodell für den Windpark "Ochsenauel"; hier: Abschluss eines Gesellschaftervertrages

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU101SPD6B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1762Frau Volk betritt den Sitzungssaal und nimmt am folgenden Sitzungsverlauf teil.

21.

Mitteilungen

22.

Fragen