Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen
Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche Sitzung-
Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche Sitzung-
Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2017
3.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: 3.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"
Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"
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Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"
Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 3. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 3. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"
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Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"
1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden und den Gemeinden Kall und Hellenthal zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB XII, nach dem Wohngeldgesetz, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie der unterstützenden Beratung bei Angelegenheiten der Rentenantragsstellung hier: Optimierung der Vereinbarung zum 1.1.2017
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden und den Gemeinden Kall und Hellenthal zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB XII, nach dem Wohngeldgesetz, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie der unterstützenden Beratung bei Angelegenheiten der Rentenantragsstellung hier: Optimierung der Vereinbarung zum 1.1.2017)
Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Kall -Feuerwehrsatzung-
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Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Kall -Feuerwehrsatzung-
Erlass der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kall, der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Gemeinde Kall sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber -Verdienstausfallsatzung-
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kall, der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Gemeinde Kall sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber -Verdienstausfallsatzung-)
Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Kall -Brandverhütungsschausatzung-
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Kall -Brandverhütungsschausatzung-
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen
Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –nichtöffentliche Sitzung-
Grundstücksangelegenheiten
3.1 Errichtung eines Mobilfunkmastes im Bereich des Rosenthals auf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Keldenich, Flur 6, Flurstück 46
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
